Kolumne: Das Altpapier am 29. Oktober 2024 Nicht so schlecht
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29. Oktober 2024, 09:53 Uhr
Weiter lebhafte Diskussionen über die Öffentlich-Rechtlichen-Reform. Kommt die "Beitragsfestsetzung durch Verordnung"? Zur "Trusted Flaggers"-Frage bezieht nun auch das BSW Position. Außerdem: Huch, das Hörspiel wurde gerade hundert. Heute kommentiert Christian Bartels die Medienberichterstattung.
Inhalt des Artikels:
Das Altpapier "Das Altpapier" ist eine tagesaktuelle Kolumne. Die Autorinnen und Autoren kommentieren und bewerten aus ihrer Sicht die aktuellen medienjournalistischen Themen.
Nächste Runde ÖRR-Reform-Debatte
Weiterhin viel Aufmerksamkeit für und Streit um die größte Rundfunkreform seit ... den späten 1940ern, den frühen 1960ern? Egal, spätestens seitdem waren alle Rundfunkreformen sowieso eher klein (auch wenn sie zur Vergrößerung des Rundfunks beitrugen). Gestern kritisierte René Martens die am Freitag gefassten und noch nicht gefassten Beschlüsse hier scharf. Heute schließe ich mich Stimmen wie der von dwdl.de und Michael Hanfeld in der "FAZ" an: "Diese Rundfunkreform ist gar nicht schlecht".
Lange wurde "der Politik" (wie die komplex strukturierte Versammlung der Bundesländer-Medienpolitiker vereinfachend genannt wird) zurecht vorgeworfen, "den Auftrag" nie verändert zu haben, obwohl das doch Bedingung für jegliche Reformen wäre, deren Notwendigkeit niemand bestreitet. Nun hat sie ihn verändert. Klar, dass Vorwürfe kommen, darunter berechtigte. Aber was von allen Seiten kritisiert wird, ist selten ganz schlecht. Sinnvoll ist es, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk "zukunftsfester" zu machen – wie gleich das erste Adjektiv in der Pressemitteilung lautet (also von "öffentlich-rechtlich", was ja auch Adjektive sind, abgesehen).
Und zwar für eine Zukunft, die für öffentlich-rechtliche Systeme, zumal so große und gut ausgestattete wie in Deutschland, nicht so rosig aussieht. In einem deutschsprachigen Staat "schaffen sie gerade den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab", leitet Jürgen Kaube seinen "FAZ"-Leitartikel ein. Okay, Liechtenstein ist, obwohl es in genau der Region liegt, nicht mal bei 3sat im Boot, weil zu klein. (Und Anlass für das "L" in "RTL" war es auch nicht ...). Aber das Stimmenverhältnis von 6786 zu 5457, mit dem aus Kosten-Gründen gegen Radio Liechtenstein votiert wurde, weist vielleicht doch über das kleine Land hinaus. Es berichten "SZ"/Abo, "Standard" und landesspiegel.li.
Zurück zu Kaube. Der bringt wesentliche zeit- und kulturhistorische Dilemmata auch noch mal auf den Punkt:
"Als die CDU ... Mitte der Achtzigerjahre das Privatfernsehen zu lieben begann, wurde das Argument vorgetragen, man überlasse das Massenspektakel RTL und Sat.1, die Öffentlich-Rechtlichen könnten sich dann auf das konzentrieren, was ohne sie keine Chance habe. Das Gegenteil trat ein. Intendanten, die keine Bücher lesen und sich etwas darauf einbilden, nicht zu wissen, wer Goldoni, Fauré oder Cunningham waren, drängten Phantasie und Bildung an den Rand der Programme, lagerten sie am Ende aus. Am 'Bergdoktor' sparen oder am Champions-League-Finale erschiene ihnen absurd, denn die bringen ja Quote. Wenn 3sat hingegen der Aufforderung, höhere Quoten zu erreichen, durch das Abspielen von Dokumentarfilmen über Trauminseln folgt, muss es sich vorhalten lassen, das sei ja keine Kultur und könne weg."
Sicher, Kritikpunkte wie der, dass "Information, Kultur und der Nachwuchs auf der Strecke" blieben, gestern hier zitiert, scheinen einen Punkt zu treffen. Da verdient ein Satz aus der erwähnten PM, den Ministerpräsident Schweitzer auch ausdrücklich sagte, Beachtung:
"Inhalte bleiben erhalten. Ausspielwege werden überprüft, oft überwiegt auch heute schon die digitale die lineare Nutzung"
Klar, den Anstalten ist zuzutrauen, dass sie ihre mittelfristig vielleicht nur noch sechs Spartenkanäle weiterhin nutzen wollen, um Trauminsel-Dokus, Krimis und vielleicht auch Quizshows (vermitteln die nicht Bildung?) zu wiederholen. Schon weil das dann in den jeweiligen Budgetplanungen besser aussieht. Heißt: Genau darauf werden die Aufsichtsgremien, der Medienjournalismus und alle, die sich interessieren, achten müssen – darauf, dass die originären Sparten-Inhalte wie etwa 3sats "Kulturzeit" eben erhalten bleiben und nicht wegfallen. Das wird für die öffentlich-rechtliche Zukunft essentiell.
Und die Medienpolitik wird daran gemessen werden. Zwar hat sie wg. der allenthalben postulierten Staatsferne keinen unmittelbaren Zugriff aufs Programm. Aber Parteifreunde in den Aufsichtsgremien hat sie mindestens genug.
Detailfragen (Presse, Beitrag, Sport)
Nachdem am Freitag die MPs nur die dürre PM herausbrachten und, im sicher schönen Gefühl, etwas gerade Seltenes zu zeigen, relative politische Einigkeit, ihre Pressekonferenz performten, erschien am Montag auch der 135-seitige veränderte Reformstaatsvertrag (hier als PDF runterladbar). Timo Niemeier hat für dwdl.de drübergeschaut, wo anhand der 16.000 Änderungsvorschläge Änderungen vorgenommen wurden. Also: "wer erfolgreich Lobbyarbeit betrieben hat". Spoiler: eigentlich alle ... außer offenbar den Presseverlagen. Beim besonders leidigen Retro-Thema "Presseähnlichkeit" stehe
"... zu befürchten, dass der Punkt ... trotzdem ein Dauerstreitthema zwischen Öffentlich-Rechtlichen und Verlagen bleibt. Die von der Politik angekündigte Positivliste gab es im Wesentlichen auch zuvor schon. ARD und ZDF werden durch die neuen Regelungen zwar stärker als bislang an die Kandare genommen, ob das aber tatsächlich die auf Verlagsseite erhofften, positiven Effekte haben wird, ist fraglich."
Beim gesamtgesellschaftlichen Topthema Rundfunkbeitrag hat die "FAZ" exklusiv (oder die exklusive Ansicht), dass eigentlich schon alles klar sei und bloß die Verkündung des Beschlusses nochmals retardiert wurde. Am Montag beschrieb Helmut Hartung die fast schon stehende Einigung so:
"Die 'Beitragsfestsetzung durch Verordnung' bedeutet, dass die Empfehlung der Gebührenkommission KEF, wenn sie in der Größenordnung der Teuerungsrate liegt, per Erlass als Gebührenhöhe festgelegt wird, ohne dass die Landtage dem zustimmen müssen. Allerdings gibt es eine Vetomöglichkeit: Ist ein Bundesland mit der KEF-Berechnung nicht einverstanden, kann es gegen die automatische Inkraftsetzung votieren; damit würde das bisherige Ratifizierungsverfahren, unter Mitwirkung der Landesparlamente, beginnen. Erstmals soll die neue Vereinbarung von 2027 angreifen."
Sollte die von den Öffentlich-Rechtlichen zumindest verbal ab Januar eingeplante Erhöhung tatsächlich zwei Jahre lang ausbleiben, würde das natürlich sehr viele Anschluss-Diskussionen befeuern. Schon bevor womöglich bis wahrscheinlich das Verfassungsgericht angerufen wird ...
Bei Sportrechten herrscht Interpretationsstreit. Auch im heutigen Hartung-Beitrag der "FAZ"/Abo steht nochmals, dass der Anteil an Sportrechte-Käufen von bisher "acht bis zehn Prozent des gesamten Programmaufwands ... auf fünf Prozent deutlich begrenzt" werde. Klingt nach krasser Kürzung. Nee, "ARD und ZDF müssen ihren Etat für Sport-Übertragungsrechte nicht kürzen", meint hingegen "epd medien". Sie dürften "weiter insgesamt mehr als 400 Millionen Euro pro Jahr für Sportrechte ausgeben" und, wie dwdl.de ergänzt, "in sportintensiven Jahren ... diesen Wert überschreiten", wenn sie ihn dafür in sportärmeren Jahren ohne Fußball-WMs und -EMs unterschreiten. Die unterschiedlichen Interpretationen beruhen auf unterschiedlichen "Bezugsgrößen", nämlich dem "Programmaufwand" bzw. dem "Gesamtaufwand", erläutert Michael Ridder bei "epd medien".
Natürlich finden sich, zumal in den KEF-Berichten, Zahlen zu den Summen, die ARD und ZDF einzeln und gemeinsam jährlich für Sportrechte ausgeben. Aber wieviel genau sie für Fußball-Länderspiele bezahlen, etwa die aus dem herzlich überflüssigen, bloß für die Profitmaximierung der UEFA wichtigen Wettbewerb namens "Nations League", oder für ganze EM-Turniere, mitunter auch an Zwischenhändler wie die teilstaatliche Deutsche Telekom, halten sie streng geschäftsgeheim. Sonst wäre es z.B. für RTL einfacher, sie zu überbieten. Wobei: Wenn RTL oder ProSiebenSat.1 die Öffentlich-Rechtlichen mal bei irgendeinem Fußballturnier überböten und in den Halbzeitpausen dann statt Sponsorenhinweisen, Fünf-Minuten-"Tagesthemen", Schweinsteiger-Analysen und Eigenwerbung für künftige Krimis mehr bezahlte Werbespots die Fans akustisch auf dem Weg zum Kühlschrank oder zum Klo begleiten würden – wäre das schlimm?
Gratuliere, Hörspiel!
"Fehlt nur noch das, was das Rückgrat des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland ausmacht: der Apparat. Die Großstruktur ... um den eigentlichen Zweck zu erfüllen: Programm zu machen. Wie in jeder Großorganisation entwickelt der Verwaltungsapparat eine eigene Schwerkraft der Selbsterhaltung und je geringer der Anteil ist, der für Programm ausgegeben wird, desto dysfunktionaler wird er."
Schließt fast nahtlos an, kommt aber aus einem anderen Zusammenhang. Da geht es um ein ziemlich großes Medien-Jubiläum, das vor lauter Echtzeit-Aufregung geradezu unterging. Vor wenigen Tagen wurde die massenmediale Kunstform Hörspiel 100 Jahre alt. "Zauberei auf dem Sender" hieß das erste deutsche Hörspiel, das am 24. Oktober 1924 über den Äther ging (wie es damals auch noch hieß). So wie später die ersten Fernsehspiele konnte es nicht aufgezeichnet werden, sondern lief live. Sein Untertitel lautete "Versuch einer Rundfunkgroteske". Es zog also gleich eine Metaebene ins junge Massenmedium Radio ein, dessen hundertster vor gut einem Jahr etwas größer begangen wurde (Altpapier). Jochen Meißner hat für den KNA-Mediendienst (Abo) einen kenntnisreichen Überblick über die Geschichte des Hörspiels geschrieben. Darin kommen auch, aber längst nicht nur Orson Welles' Marsmenschen, sondern viele weitere, weniger bekannte Namen vor. Auf dieser Basis sieht Meißner die Gegenwart des Hörspiels düster:
"Die Erinnerung an diese Bandbreite der Möglichkeiten des Hörspiels ist offensichtlich wieder nötig, weil gegenwärtig der Trend zum schonend zubereiteten Kommensurablen geht - leider auch in den Bereichen, die sich als politisch fortschrittlich wähnen. Die Frage, ob sich aus den wöchentlichen Sitzungen der Hörspielabteilungen der Landesrundfunkanstalten in einer Gemeinschaftsredaktion und aus den aufwändigen Pitches für neue Hörspielserien etwas Gutes entwickelt, werden wir ab 2025 hören können."
Na, das wird spannend. Zwei Hörspiel-Neuproduktionen gab es immerhin zum 100-Jährigen. Eine davon, "Radiologie - Entzauberung auf dem Sender", bespricht "epd medien" ausführlich. Die konfessionellen Mediendienste sind ja die letzten, die außer Fernseh- auch Radio-Produktionen regelmäßig rezensieren. In Cosima Lutz' Kritik erfährt man auch, was aus dem Macher des ersten deutschen Hörspiels von 1924, aus dem damals "erst 27-jährigen Rundfunkpionier Hans Flesch, ausgebildeter Arzt mit Schwerpunkt Radiologie", wurde:
"Flesch haben später die Nationalsozialisten mit einem Berufsverbot geächtet, nach dem Krieg hätte er auf Wunsch der Alliierten den RIAS leiten sollen, doch er ist 1945 verschollen."
Frische Meinungen über "Trusted Flaggers"
Kurz vorm Korb noch Neues zur "Trusted Flaggers"-Debatte (Altpapier), die weiterhin im Schwange ist. Unter der Überschrift "Robert Habeck und die verlorene Diskurshoheit des grünen Milieus" keilt Chefredakteur Ulf Poschardt in seiner "Welt" (Abo) gegen den grünen Vizekanzler und wirft ihm "Gängelung der Meinungsfreiheit" vor. Wobei er sich auf einen Ex-Twitter/-X-Post Hendrik Wieduwilts bezieht, der sich darin in scharfen Worten ("... staatliche Diskurslenkung. Selbst die kühnsten DSA-Fans würden das nicht unterschreiben") auf einen Ausschnitt aus einer der weiterhin nicht wenigen, bloß kaum noch zündenden Robert Habeck-Reden bezieht.
Klar, Poschardt versteht es alle Register der Provokanz zu ziehen, wie sie in (sog.!) sozialen Medien funzen. Mit neuen Mitkämpfern, die die "Trusted Flaggers" ebenfalls scharf kritisieren, dürfte er allerdings eher ungern in einer Reihe stehen.
"... Der sogenannte Digital Service Act (DSA), eingeführt Ende 2022, ermöglicht die systematische Unterdrückung von Meinungen im Internet. Durch den Einsatz sogenannter Trusted Flagger ('vertrauenswerte Hinweisgeber'), die von der grün geführten Bundesnetzagentur zugelassen sind, werden digitale Debatten inhaltlich reguliert ..."
x-postet das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Das ist nicht nur weniger luzide formuliert als bei Poschardt, sondern in Teilen ("... entscheiden nun staatlich finanzierte Meldestellen, was online stehen darf und was nicht") geradezu falsch.
Aber dass es der Bundesnetzagentur, die sich ja gerade auch ums Wasserstoffnetz mit all den tollen Zukunftschancen, die darin schlummern könnten, kümmert, nicht ansatzweise gelingt, zu zeigen, was der DSA bzw. das Digitale-Dienste-Gesetz und die vielen damit befassten deutschen Stellen womöglich Positives bewirken, obwohl die Chose ja schon länger in Kraft ist, gehört auch zum Bild.
Fazit: Was die Rundfunkpolitik gerade anstellt, ist nicht so schlecht. Was die Digital- oder Netzpolitik tut, ist es. "Isso" (Habeck in anderem Kontext).
Altpapierkorb (im Nahen Osten getötete Journalisten, Schneeballeffekte auf Tiktok, Googles "visuelle Suche", Perplexitys Suche, MDR-Rundfunkrat)
+++ Öffentlich-rechtliche elektronische Presse, unterste Schublade: wenn das ZDF Propaganda eines islamistischen Folter-Regimes auf Überschriften-Kacheln in die Timeline seines Publikums spült, wie Iman Sefati bei X mit der "heute"-Meldung zur Hinrichtung des verschleppten Deutschen Djamshid Sharmahd zeigt. +++
+++ Gerade stieg die Zahl der im Krieg im Nahen Osten getöteten Journalisten aiuf über 130. Die "SZ"-Medienseite (Abo) fragt, ob Israels Armee gezielt Journalisten angreift. +++
+++ Trägt ein "Schneeballeffekt aus Interaktionen" mit "Fan-Konten", die wenn nicht DSA-Regelungen, dann den (wichtigeren) Tiktok-AGB widersprechen, zum Erfolg der AfD auf Tiktok bei? Dieser These geht ebd. (auch Abo) Simon Hurtz nach. +++
+++ Nächste Runde bei Rechtsstreits zwischen Bundesregierung und "Nius": In der Auskunft, die Nancy Faesers Innenministerium nun erteilen musste, kommt auch Jan Böhmermann vor ("FAZ"/ Abo). +++
+++ "Gerade in der Generation der 18- bis 29-Jährigen nimmt die Spracheingabe explosionsartig zu. Meine Kinder sprechen mehr mit ihrem Smartphone, als dass sie etwas eintippen. Und schließlich nimmt das zu, was wir als Google Lens entwickelt haben, die visuelle Suche mit der Kamera. Sie halten Ihre Kamera etwa auf einen Rucksack, den Sie besonders hübsch finden, und fragen sich, was ist das eigentlich für ein Rucksack? Dafür müssen Sie nichts eintippen. Suche ist eben nicht nur das Eingeben von Suchbegriffen ....": ganz schön bedrohliches Interview, das Googles Deutschland- und Zentraleuropachef Philipp Justus im "FAZ"-Wirtschaftsressort (Abo) gibt. +++
+++ Für die "Welt" (Abo) ging Christian Meier der Frage nach, ob der KI-Anbieter und selbsternannte Google-Rivale perplexity.ai hinter Bezahlschranken crawlt (Altpapier) und stellte anhand von "Welt"-Artikeln fest, dass wohl nicht ... +++
+++ "... Ein paar Stichpunkte von der MKP: Fakt ist, der MDR wird die Zahl seiner Radiowellen reduzieren müssen. Es liegt in der Logik der Sache, dass ein Personalabbau die Folge sein wird. Die Zahl der Spartenkanäle soll von vier auf zwei reduziert werden - wie das aber ausgeht, ist noch offen. Im Bereich der Jugend, KiKA, ARD one und ZDFneo, scheint wohl KiKA nicht zur Debatte stehen ...": Gestern war Rundfunkratssitzung beim MDR, die Reformstaatsverträge wurden auch da besprochen, und flurfunk-dresden.de war wieder dabei. +++
Das nächste Altpapier schreibt am Mittwoch René Martens.
