Weniger Flüchtlinge Sachsen halbiert Zahl der Erstaufnahmen
Hauptinhalt
20. September 2016, 17:56 Uhr
Sachsen wird bis Ende des Jahres die Hälfte seiner Erstaufnahmeeinrichtungen schließen. Innenminister Markus Ulbig erklärte am Dienstag in Dresden, statt der bisher 15.000 Plätze werde es künftig nur noch 7.500 Plätze geben. Zwölf der derzeit 25 Erstaufnahmeeinrichtungen würden geschlossen. Grund sei die geringe Auslastung.
Die Entscheidungen zu den einzelnen Objekten erfolgten insbesondere unter den Aspekten der Geeignetheit und Wirtschaftlichkeit sowie der regionalen Ausgewogenheit. Wir werden trotz dieser Reduzierung ausreichend Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen vorhalten, um flexibel auf kurzfristige Anstiege der Flüchtlingszahlen reagieren zu können.
Kapazitäten halbiert
Künftig sollen nur noch rund 5.100 dauerhafte und 2.400 Plätze als Sicherheitsreserve bestehen. Diese, so der Minister, werden sich nur in landeseigenen Liegenschaften befinden. Lediglich Objekte, die als Ersatzeinrichtungen für noch nicht fertiggestellte Liegenschaften vorgesehen sind, sollen in Leichtbauhallen oder Containern betrieben werden.
Derzeit sind in den 25 sächsischen Unterkünften 1.907 Flüchtlinge untergebracht. "Damit sind trotz der bereits im Mai beschlossenen und im Anschluss erfolgten Absenkung der Unterbringungskapazitäten aktuell lediglich 24 Prozent der betriebenen Plätze belegt", so Innenminister Ulbig. Bereits im September wurden die Erstaufnahmeeinrichtungen in Dresden Gittersee und Leipzig Mockau mit insgesamt etwas mehr als 1.800 Plätzen geschlossen.
DRK von Entscheidung überrollt
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) übte am Dienstag Kritik an der Informationspolitik der sächsischen Landesregierung. In einer Pressemitteilung hieß es, das DRK sei erst am Montagnachmittag in Kenntnis gesetzt worden. "Es wurde unmittelbar begonnen, Mitarbeitergespräche vorzubereiten und die Abstimmung mit der Bundesagentur für Arbeit eingeleitet", so das DRK.
"Wir waren in der Hoffnung, die Zeit zu haben, Gespräche mit allen Betroffenen (Mitarbeiter, Aufsichtsgremien und Dritte) in den kommenden Tagen zu führen. Dazu gehört, neben der rechtlichen Prüfung der Kündigung der Betreiberverträge, insbesondere die Information der Mitarbeiter. Hierfür ist mehr als ein halber Tag Zeit nötig." Es sei für die Mitarbeiter eine große Enttäuschung, jetzt auf diesem Weg von den Schließungen zu erfahren. Das DRK werde nun so schnell wie möglich mit den Mitarbeitern sprechen und ihnen, wenn möglich, offene Stellen innerhalb der Organisation anbieten.
Von den Schließungen der Erstaufnahmeeinrichtungen sind 125 DRK-Mitarbeiter betroffen.
Die Gebäude sind das Eine, die vielen helfenden Menschen darin das Andere. Ich möchte mich bei allen Hilfsorganisationen und Wachdiensten, ihren Mitarbeitern und den vielen ehrenamtlich tätigen Menschen für ihre engagierte Arbeit bedanken. Während der Freistaat für die Gebäude gesorgt und damit Obdachlosigkeit verhindert hat, haben sie beherzt angepackt, die untergebrachten Menschen ausgezeichnet versorgt und ihre Sicherheit gewährleistet.
| Einrichtung | Plätze | voraussichtliche Stilllegung |
|---|---|---|
| Chemnitz OT Einsiedel, ehem. Pionierferienlager | 544 | 31. Oktober 2016 |
| Chemnitz, Objekt Stephanplatz | 250 | 31. Oktober 2016 |
| Dresden, Striesen | 700 | 31. Oktober 2016 |
| Dresden, Flughafen | 600 | 31. Oktober 2016 |
| Meerane | 336 | 31. Oktober 2016 |
| Leipzig, Braunstraße 9-11 (Leichtbauhallen) | 900 | 31. Oktober 2016 |
| Leipzig, Mockau II | 900 | 31. Oktober 2016 |
| Leipzig, Mockau III | 600 | 31. Dezember 2016 |
| Leipzig, Friederikenstraße | 430 | 31. Dezember 2016 |
| Rötha | 305 | 31. Dezember 2016 |
| Einrichtung | Plätze | Ergänzung |
|---|---|---|
| Chemnitz, Adalbert-Stifter-Weg | 520 | dauerhafte Nutzung nach Sanierung |
| Chemnitz, Altendorfer Straße | 120 | dauerhafte Nutzung |
| Chemnitz, SFZ CoWerk | 68 | Einrichtung für Körperbehinderte |
| Dresden, Hamburger Straße | bis zu 1.600 | bauliche Erweiterung zum Verwaltungszentrum |
| Dresden, Bremer Straße | 500 | Betrieb bis Einrichtung Dresden (Hammerweg) genutzt werden kann |
| Dresden, Grillenburg | 90 | Stilllegung vorausichtlich Mitte 2017 |
| Leipzig, Max-Liebermann-Straße | 700 | dauerhafte Nutzung nach Fertigstellung |
| Leipzig, Dölzig | 700 | dauerhafte Nutzung nach Fertigstellung |
| Schneeberg | 840 | dauerhafte Nutzung |
| Dresden, Stauffenbergallee | 500 | Stand-By |
| Chemnitz, Thüringer Weg | 400 | Stand-By |
| Leipzig, General-Olbricht-Kaserne | 900 | Stand-By |
| Leipzig, Braunstraße 3-5 | 600 | Stand-By |
