Sachsen-Anhalt Die Gerichts-Verhandlung gegen Björn Höcke geht am Dienstag weiter
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23. April 2024, 11:15 Uhr
Björn Höcke ist der Chef von der Partei AfD im Bundes-Land Thüringen.
Er war vor 3 Jahren bei einer Veranstaltung von der AfD dabei.
Auf der Veranstaltung hat er vielleicht gesagt:
Alles für Deutschland.
Dieser Satz ist in Deutschland verboten.
Denn der Satz ist eine Parole von der SA.
SA ist eine Abkürzung für: Sturm-Abteilung.
Das war eine Gruppe von der Partei: NSDAP.
NSDAP ist eine Abkürzung für:
National-Sozialistische Deutsche Arbeiter-Partei.
Jetzt gibt es eine Gerichts-Verhandlung gegen Björn Höcke.
Sie hat in der letzten Woche angefangen.
Bei der Gerichts-Verhandlung
hat Björn Höcke nichts zu der Anklage gesagt.
Heute geht die Gerichts-Verhandlung weiter.
Gegen Björn Höcke hat es schon öfter Ermittlungen gegeben.
Aber jetzt gibt es zum 1. Mal eine Gerichts-Verhandlung gegen ihn.
Denn Björn Höcke hatte eine Immunität.
Dass bedeutet:
• Die Polizei
• und die Staats-Anwaltschaft
durften nicht gegen ihn ermitteln.
Der Bundestag musste die Immunität erst aufheben.
Dass bedeutet:
Der Bundes-Tag musste erlauben,
dass gegen Björn Höcke ermittelt wird.
Viele Politiker in Deutschland haben diese Immunität.
Zum Beispiel:
• Der Bundes-Kanzler,
• die Minister,
• die Politiker im Bundestag
• und die Politiker im Landtag.
Über dieses Thema berichtet der MDR auch in schwerer Sprache: MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE | 23. April 2024 | 19:00 Uhr
