Thüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen

Der Landtag hat die Ergebnisse des aktuellen Thüringen Monitors emotional und kontrovers diskutiert. Gleich zu Beginn kritisierte die Opposition Ministerpräsident Bodo Ramelow, weil der die traditionelle Regierungserklärung nicht selbst gehalten hatte. Dem Redner Benjamin Hoff warf CDU-Oppositionsführer Mario Voigt persönlich vor, sich nicht klar zu Thüringen als Heimat zu bekennen. Der aus Berlin stammende Minister würde nur unter der Woche Zeit in Thüringen verbringen. Redner der Regierungskoalition nannten dies unanständig und eine persönlichen Tiefschlag. Voigt warf der Regierung zudem vor, das Land in einem schlechteren Zustand zu hinterlassen, als sie es übernommen habe. - In der Befragung Thüringenmonitor wird seit der Jahrtausendwende regelmäßig nach den Einstellungen der Thüringer zum Leben und zur Politik gefragt.

Der Jenaer Verwaltungsrechtler Michael Brenner sieht die Entscheidung, den bundesweit bekannten Rechtsextremisten Tommy Frenck für die Landratswahl in Hildburghausen zuzulassen, kritisch. Mit Blick auf die Entscheidung des zuständigen Wahlausschusses sagte der Juraprofessor auf Anfrage von MDR THÜRINGEN: „Es spricht sehr viel dafür, dass dieser Kandidat nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und der freiheitlichen demokratischen Grundordnung steht.“ Angesichts der Vita Frencks könne die „Zulassungsentscheidung des Wahlausschusses durchaus hinterfragt“ werden. Mit Blick auf den AfD-Kandidaten für die ebenfalls im Mai anstehende Oberbürgermeisterwahl in Erfurt, den AfD-Landesvorsitzenden Stefan Möller, sagte Jurist Brenner: „Die bloße Mitgliedschaft in einer rechtsextremen Partei reicht nicht aus, um Kandidaten die Zuverlässigkeit abzusprechen.“ Es müsse dem Bewerber zusätzlich „individuelle Verfassungsfeindlichkeit“ nachgewiesen werden. Offensichtlich sei der Wahlausschuss in Erfurt zu dem Ergebnis gekommen, dass dies hier nicht vorliege. Laut Thüringer Kommunalwahlgesetz müssen die Wahlausschüsse prüfen, ob alle Kandidaten Gewähr dafür bieten, jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten. Für diese Prüfungen hat ihnen das Thüringer Innenministerium ein Musterschreiben für eine Anfrage beim Verfassungsschutz zur Verfügung gestellt. Dazu teilte der Geheimdienst auf MDR- Anfrage mit, dass die Wahlausschüsse Informationen zu Kommunalwahl-Kandidaten lediglich „in Einzelfällen“ bei der Behörde eingeholt hätten.

Wegen plötzlich einsetzenden Eisregens und Hagels hat es seit Donnerstagvormittag mehrere Unfälle auf der A73 in Südthüringen gegeben. Dabei wurde nach Polizeiangaben ein Mensch schwer verletzt. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gebracht. Weitere Menschen erlitten zumindest leichte Verletzungen. Die Polizei sprach zunächst von acht bis zehn Unfällen zwischen Eisfeld-Süd und Eisfeld-Nord (Kreis Hildburghausen) in beiden Fahrtrichtungen, an denen Autos, Kleintransporter und Lkw beteiligt waren. Einige waren wegen unangepassten Tempos in Leitplanken geprallt, andere miteinander kollidiert. Genauere Angaben konnte die Polizei zunächst nicht machen. Die Autobahn war zeitweise gesperrt, derzeit ist der Verkehr blockiert.

Am Landgericht Erfurt ist am Donnerstagvormittag ein Prozess wegen versuchten Mordes gestartet. Ein heute 29-jähriger soll einen anderen Mann lebensbedrohlich verletzt haben. Die Tat ereignete sich Ende Oktober vergangenen Jahres auf einem Betriebsgelände in Schwabhausen (Landkreis Gotha). Damals sollen die beiden Männer aneinandergeraten sein. Zunächst habe es einen Streit und eine Rangelei gegeben. Dann soll der Angeklagte dem anderen mit einem Küchenmesser in den Bauch gestochen haben. Das Opfer wurde lebensbedrohlich verletzt. Dem Angeklagten wird unter anderem versuchter Mord vergeworfen. Bis Juni sind weitere Verhandlungstermine angesetzt.

Die Thüringer Tafeln suchen dringend Nachwuchs. Wie Beate Weber-Kehr vom Landesverband MDR THÜRINGEN sagte, geht es vor allem um junge Leute bis 35 Jahre. Bei einem Treffen in Erfurt ging es heute unter anderem darum, wie diese Menschen für ein Engagement bei der Tafel gewonnen werden könnten. Laut Weber-Kehr wäre es zum Beispiel denkbar, die Ausgabe der Tafel am Samstag zu öffnen, da die Öffnungszeiten sonst mit den Schul- und Unizeiten kollidieren.

Der Kreis Sonneberg hat einen Haushalt für das laufende Jahr. Der Kreistag hat den Haushalt am Abend nach langer Diskussion beschlossen. Er hat ein Volumen von insgesamt 109 Millionen Euro. Der Haushalt für das laufende Jahr ist ausgeglichen. Wegen der Insolvenz des Klinikverbunds Regiomed könnte es in den nächsten Jahren immer schwieriger werden. Trotz der angespannten finanziellen Lage investiert der Kreis auch in diesem Jahr in die Schulen, die Digitalisierung und die Straßen. Außerdem gibt es Geld für den Brand- und Katastrophenschutz.