Eine Person bezahlt mit einer gelben Karte.
Mehrere Landkreise haben die Bezahlkarte bereits eingeführt. Bildrechte: IMAGO / Addictive Stock

AsylpolitikAb 1. Mai: Bezahlkarte für Asylbewerber in Sonneberg, Jena dagegen

25. April 2024, 09:10 Uhr

In mehreren Landkreisen nutzen Asylbewerber die Bezahlkarte bereits. In Sonneberg ist das ab 1. Mai auch möglich. Die Stadt Jena hat dagegen der Einführung einer solchen Karte am Mittwochabend im Stadtrat eine Absage erteilt.

von MDR THÜRINGEN

Die Bezahlkarte für Flüchtlinge soll im Landkreis Sonneberg ab 1. Mai einsatzbereit sein. Wie Landrat Robert Sesselmann (AfD) am Mittwochabend im Kreistag sagte, wurden die Karten angeschafft. Nun müssten unter anderem noch Mitarbeiter geschult werden, sodass die ersten Karten am 30. April ausgegeben werden können.

Laut Kreisverwaltung gibt es rund 250 Berechtigte für die Bezahlkarte. Die CDU-Fraktion beklagte zuletzt, dass andere Kreise - zum Beispiel der benachbarte Landkreis Schmalkalden-Meiningen - mit der Bezahlkarte schneller waren. Landrat Sesselmann hatte unter anderem auf fehlende bundeseinheitliche Regeln und eine gründliche Prüfung durch die Verwaltung verwiesen.

Jena führt Karte nicht ein

In Jena wird es dagegen vorerst keine Bezahlkarte für Asylbewerber geben. Das hat der Stadtrat am Mittwochabend mehrheitlich beschlossen - 16 Stadtratsmitglieder stimmten dafür, 18 dagegen, es gab eine Enthaltung.

Vorreiter in Sachen Bezahlkarte waren in Thüringen die Landkreise Eichsfeld und Greiz, sie starteten bereits im Dezember. Nur wenige Wochen später zogen beide Landkreise bereits eine erste positive Bilanz. Mit den personalisierten Karten, deren Funktionen eingeschränkt sind, kann jeweils regional begrenzt bezahlt werden. Überweisungen funktionieren nicht. Nur ein Teil der Leistungen kann als Barbetrag von der Karte abgehoben werden oder wird von den Behörden gleich in bar ausgezahlt.

Bezahlkarte für Asylbewerber im Eichsfeld
Im Eichsfeld seien bereits einige Asylbewerber seit Einführung der Karte ausgereist, andere hätten angefangen zu arbeiten. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Mit der Bezahlkarte soll unter anderem verhindert werden, dass Asylbewerber Geld an Schlepper oder an ihre Familien oder Freunde ins Ausland überweisen. Aber die Landkreise wollen damit auch den Verwaltungsaufwand reduzieren. Die Details sind in den Thüringer Kommunen unterschiedlich geregelt.

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MDR (tig,dh,jml)

Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 25. April 2024 | 08:30 Uhr

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