Kolumne: Das Altpapier am 4. März 2025Wie geht digitale Souveränität?
Wenn Europa sich von den USA technisch unabhängig machen will, müsste das ganz besonders digital geschehen. Der bestverdienende Anstalten-Intendant kommt nicht mehr aus Köln, sondern aus Mainz. Die BBC und der RBB begegnen sich auf Augenhöhe ... Heute kommentiert Christian Bartels die Medienberichterstattung.
Inhalt des Artikels:
Das Altpapier"Das Altpapier" ist eine tagesaktuelle Kolumne. Die Autorinnen und Autoren kommentieren und bewerten aus ihrer Sicht die aktuellen medienjournalistischen Themen.
Es kann noch schlimmer kommen
Großes Mega-/Meta-Medien-Thema bleibt die Aufbereitung der "Great Television"-Clips von und mit Donald Trump (Altpapier gestern) als der jüngsten Zeitenwende. "Das Jahr 2025 dürfte zur tiefsten Zäsur der Weltgeschichte ... vermutlich seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren werden", schreibt Heinrich August Winkler, dessen Buch "Der lange Weg nach Westen" den (sog.) Westen als deutschen Sehnsuchtsort maßgeblich mitprägte, heute vorn auf dem "FAZ"-Feuilleton (Abo). "So sieht es aus, das Ende des Westens", schreibt Sonja Zekri im "SZ"-Feuilleton (Abo). Um nur die ganzseitigsten Artikel zu erwähnen.
Wenn nun an allen Ecken und Enden militärische und technische Unabhängigkeit Europas von den USA gefordert wird, ist es sinnvoll zu betonen, wie "digital blank" (kurzer "FAZ"-Kommentar) Europa und erst recht Deutschland dastehen. Sowieso sinnvoll ist es, zu erwähnen, dass es keine schnellen, einfachen und vollständigen Auswege gibt, aber doch Möglichkeiten, mit ein bisschen Bemühen wenigstens ein wenig von der gern beschworenen digitalen Souveränität zu gewinnen.
"... Sie zahlen ein Vermögen für das kaputte Zeug. Wir haben die besten Leute der Welt, die an der besten Software arbeiten, aber sie haben mittelmäßiges kaputtes Zeug gekauft. Sie brauchen es nicht einmal zu kaufen, sie können es einfach herunterladen. Und trotzdem ist die Software heute auf keinem Computer von Beamt:innen zu finden",
klagt etwa Michiel Leenaars von der niederländischen NLnet Foundation, die Open-Source-Software und nicht-proprietäre Technik fördert, im netzpolitik.org-Interview. Diese Klage gilt (am Beispiel von VPNs, also Virtual Private Networks) Brüssel und der EU-Kommission, deren Spitzenbeamten doch lieber US-amerikanische Software von bekannteren Anbietern einkaufen als irgendwas Unbekanntes aus Europa.
"Weil es in Social Media noch schlimmer kommen kann", wenn z.B. Facebook künftig "hohe Viralität von Postings", also polarisierende Inhalte, "mit Geld belohnt", empfahl Ingrid Brodnig im "Standard" "digitalen Widerstand" und nannte auch ein Rezept dafür:
"unsere Aufmerksamkeit ... gezielt auf anderen, alternativen Plattformen wie Mastodon oder Bluesky (dort bin ich gern) einzusetzen. Drittens: die gute alte E-Mail! Die E-Mail stammt aus der idealistischen Frühphase des Internets und ist bewusst dezentral gestaltet. Kein Konzern besitzt diese Technik ..."
In die gleiche Kerbe haut flockiger die "taz":
"Tiktok wird dir nicht einfach so den Zugang zu deinem Publikum verwehren. Wirklich? Der Zugang zu deinen Office-365-Dokumenten kann nicht unangekündigt gekappt werden. Was macht dich so sicher? Bluesky wird nie so wie Twitter enden. Ach, echt? ... Ich fange jetzt bestimmt nicht an, einen Bunker in meinem Garten zu buddeln. Aber ein bisschen Verantwortung für meine ganz individuelle digitale Souveränität, die kann ich übernehmen. Und du auch"
Sogar turi2.de macht auf einen übersichtlichen Vergleich der ziemlich vergleichbaren "Kurznachrichtendienste" X (Ex-Twitter), Threads (Meta-Facebook), Bluesky und Mastodon aufmerksam. Die Berliner Unternehmenskommunikation King Consult stellte ihn an und empfiehlt, hardcore-gendernd:
"Mastodon und das Fediverse sind unsere Empfehlung für private und professionelle Nutzer*innen, die möglichst unabhängig, souverän und frei von Interessen Dritter kommunizieren möchten. Nutzende sind hier nicht passive Kund*innen oder user, sondern aktive Teile einer gestaltenden Community. Investition in Kommunikationsarbeit lohnt sich insbesondere, weil sie nicht von Dritten abhängig ist."
So führten ein paar, gewiss nicht nur bequeme Wege zu etwas digitale Souveränität, wenn sie denn angestrebt würde. Kurz was nett Nostalgisches: Bye-bye, Skype. Die Videokonferenz-Technik wird eingestellt, denn
"die Glanztage des Angebots sind lange vorbei. Sie stammen aus den Zeiten teurer Auslandstelefonate und geringer Internetbandbreiten. Inzwischen ist der Markt für Konferenztools riesig ...",
erklärt spiegel.de. Was in den Artikel nicht rein passte: Skype war anfangs, bevor sich die Datenkraken Facebook, Google und Microsoft eine für ihre Verhältnisse kleine Übernahmeschlacht lieferten, etwas exotisches, nämlich eine europäische Entwicklung.
Neues aus den Verwaltungsräten
Harter Schnitt. Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk fließt recht viel Geld, auch wenn einstweilen in den Sternen steht (bzw im Stapel beim Verfassungsgericht liegt), wann und wie die nächste Rundfunkbeitrags-Erhöhung kommt.
Jedoch: Nicht acht Prozent mehr Lohn (wofür im öffentlichen Dienst gestreikt wird) oder sieben Prozent, worum es bei der Post geht, nein: bloß 4,71 Prozent mehr Lohn bekommen die "Spitzenmanager" sowie alle außer- und übertariflich Beschäftigten beim ZDF, berichtete "epd medien". Okay, das gilt für sämtliche Mitarbeiter der Anstalt und ist auf vielen Ebenen gewiss verdient. Aber in den Chefetagen? Volker Nünning wundert sich:
"Der Verwaltungsrat, in dem auch Reiner Haseloff sitzt, stimmte dem zu - obwohl sich der Ministerpräsident immer wieder kritisch zu Gehältern der Spitzenverdiener beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk äußerte."
Ob der Rat das einfach abnickte oder kontrovers diskutierte und z.B. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff dagegen stimmte, wurde nicht beantwortet, weil Transparenz da nicht vorgeschrieben ist. Jedenfalls ist ZDF-Intendant Norbert Himmler, für den die Lohnerhöhung ebenfalls gilt, auf dem Weg zum Spitzenverdiener unter den Intendanten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten. Also nachdem Tommy Buhrow beim WDR in den Ruhestand ging und Nachfolgerin Katrin Vernau (auf hohem Niveau) zurücksteckte. Das war ein Signal des WDR oder seines Aufsichtsgremiums. Was das ZDF oder sein von Malu Dreyer angeführter, neben Haseloff noch zwei weitere aktive Ministerpräsidenten enthaltendes Spitzengremium da beschlossen, ist ein diametral entegegen gesetztes Signal. Immerhin wird das, wie Nünning auf X teilte, in anderen Verwaltungsräten, etwa dem des WDR, kritisch gesehen:
"Es ist erstaunlich, dass der mit vier Ministerpräsident:innen besetzte Verwaltungsrat eine tarifliche Erhöhung auf außertarifliche Beschäftigte überträgt, während gleichzeitig in der Öffentlichkeit eine Beschränkung der Gehälter gefordert wird",
schrieb die WDR-Verwaltungsratsvorsitzende Claudia Schare auf Linkedin. Vielleicht ein kleiner Lichtblick im Aufsichtsgremien-Biotop, wenn man sich inzwischen gegenseitig öffentlich kritisiert.
Der RBB in einer Reihe mit der BBC
Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk fließt recht viel Geld, dachte wohl auch Stefan Gelbhaar. Das ist der im aktuellen noch, im neu gewählten Bundestag dann aber nicht mehr vertretene Grünen-Abgeordnete für Berlin-Pankow. Gerade (Altpapierkorb ganz unten) hatte er vom RBB, der ja auf eine anonyme Informantin reingefallen war und durchs Vorpreschen mit falschen Vorwürfen Gelbhaars nächste Nominierung verhindert hatte, stolze 1,7 Millionen Euro gefordert – "unter anderem, weil ihm nun Einnahmen ausblieben, die er nach einem wahrscheinlichen Wiedereinzug in den Bundestag erhalten hätte" ("Tagesspiegel"). Im Bundestag fließt ebenfalls viel Geld.
Kürzlich fand die letzte Sitzung des RBB-Rundfunkrats statt. Okay, Mitte März tagt er wieder, doch aus Gründen, die nicht unbedingt einleuchten (Medien-Föderalismus halt ...), dann in ziemlich neuer Besetzung, die sich erst mal wieder in die beim RBB besonders langlaufenden Skandale einarbeiten muss. Auf dieser letzten Sitzung ging es, wider Erwarten, nicht um weitere Details der Gelbhaar-Chose. Der Bericht der beauftragten externen Experten, der Beratungsfirma Deloitte und des Ex-NDR-Investigativjournalisten Stephan Wels, lag noch nicht vor. Er "werde erst Mitte nächster Woche vorliegen, sehr wahrscheinlich am 3. März", schrieb Joachim Huber im KNA-Mediendienst (Abo), weshalb manche Mitglieder des Rats von "Verzögerungstaktik" sprachen. Öffentlich wurde auch am gestrigen 3.3. noch nichts. Aber der (für Öffentlich-Rechtlichen-Verhältnisse niedrig angesetzte) Preis steigt. "Die externe Untersuchung durch Deloitte und Wels sollte übrigens 60.000 Euro kosten. Sie wird nun aber teurer" ("Tagesspiegel").
Fun-fact am Rande: Zu den ja weiterhin sehr zahlreichen Politikern, die in den Aufsichtsgremien der zahlreichen Rundfunkanstalten sitzen, gehörte einst auch Gelbhaar selber (merkte Jürgen Bischoff bei Mastodon an) ...
Einst war es fast so was wie ein Ritterschlag (oder eine Einladung bei König Charles?), als Rundfunkanstalt in einer Reihe mit der BBC genannt zu werden. Nach deren Muster hatten die alliierten Weltkriegssieger schließlich den westdeutschen Nachkriegs-Rundfunk gestaltet. Wenn jetzt die BBC sozusagen in eine Reihe mit dem RBB rückt, ist das eher ein Schlag ins Kontor der britischen Anstalt. "Obwohl der Vorstand versteht, dass Fehler gemacht werden können, sind die Fehler in diesem Fall signifikant und schaden der BBC", zitiert die "taz" scharfe Selbstkritik der BBC-Chefetage. "Der Ruf der BBC sei beschädigt", durch "'inakzeptable' Fehler", zitiert die "FAZ" externe Kritik. Es geht es um eine Dokumentation namens "Gaza: How to Survive a War Zone", die aus der Sicht von Kindern die Lage im Gaza schilderte, ohne aber zu erwähnen, "dass einer der minderjährigen Protagonisten ... der 14-jährige Sohn eines hochrangigen Hamas-Mitglieds, des stellvertretenden Landwirtschaftsministers Ayman al-Yazouri", ist. Durchaus vergleichbar mit dem RBB, der vergessen hatte, sich zu vergewissern, ob es die Belastungszeugin gibt.
Zugleich verdeutlicht die Sache einen leider zentralen Unterschied zwischen dem britischen Medien-System und dem deutschen Medien-Institutionen-Dschungel: Dort gibt's mit der Ofcom (die sich mit dem BBC-Fall befasste) eine für die meisten elektronischen Massenmedien zuständige, respektable Aufsichtsbehörde. Hierzulande gibt es mit den für jeweils eine öffentlich-rechtliche Anstalt zuständigen Rundfunkräten, die mal so und mal so ticken, den für Privatsender zuständigen Landesmedienanstalten und dem für Presse-Internetauftritte zuständigen Presserat jede Menge Institutiönchen. Manche verdienen ein bisschen ernst genommen zu werden (den jüngsten RBB-Rundfunkräten, also seit der Schlesinger-Aufregung, lässt sich das bescheinigen), manche deutlich weniger ...
Großes Kleine-Anfrage-Echo
Die große, lange Kleine Anfrage der Noch-Oppositionsparteien CDU/CSU im Bundestag vorige Woche sorgte für großes Echo auf allen Seiten, das sich jeweils gegenseitig verstärkte. Das Bild von "551 Messerstichen ins Herz der Demokratie", das der DJV verwendete, wurde oft zitiert (Altpapier).
Und klar setzte, neben dem Zeitpunkt, auch die Auswahl der geförderten Organisationen, nach denen die Unionsparteien aber nicht fragten (wie nach dem Grünen-kritische Bauernverband), Zeichen, auf die etwa der uebermedien.de-Newsletter (Abo) hinwies. Vielleicht ja auch Zeichen, was die Merz-Fraktion sich bei Koalitonsverhandlungen abverhandeln lässt... Auf der anderen Seite kamen die Aufschreie dort so erwartbar, dass die Gegenseite sich mindestens genauso bestätigt fühlen kann. "Die enorme Aufregung über die Anfrage der Union zeigt, dass sie damit richtig lag", schrieb die "Berliner Zeitung", dass die Anfrage "einige wunde Punkte getroffen hat", schreibt lang und breit der heutige "FAZ"-Leitartikel (Abo).
"Eine Debatte über steuerbegünstigte und steuerlich direkt bezuschusste Organisationen sollte daher kein Eklat sein, sondern eine Selbstverständlichkeit. Und der Journalismus sollte durch breite Recherchen und die Abbildung der ganzen Meinungsvielfalt diese Debatte bereichern",
fasst Timo Rieg in einem "Telepolis"-Überblick zusammen. Und uebermedien.de-Chefredakteur
Alexander Graf, der eigentlich klar der Nicht-CDU-Seite zuneigt, schrieb dann noch:
"Bleibt zuletzt noch ein medienjournalistischer Randaspekt der ganzen Sache. Nämlich die Frage, ob es vielleicht dennoch ein Problem ist, wenn journalistische Organisationen Geld vom Staat bekommen. Und zwar nicht aus den Gründen, die Merz & Co. bei ihrer Anfrage im Kopf haben. Sondern weil diese Anfrage eindrücklich zeigt, dass jede Form der staatlichen Förderung Medien über diese Flanke angreifbar macht."
Stimmt absolut. Und ist ein alter Hut. Schon die beiden vorigen Bundesregierungen wollten deshalb sowie der hohen Bedeutung unabhängiger Medien wegen unangreifbare (oder zumindest wenig angreifbare) Förderungen für Medien einführen: eine Digitalisierungsförderung für Zeitungen wie einst Wirtschaftsminister Altmaier etwa, oder einen Gemeinnützigkeits-Status für Journalismus so ermöglichen wie fürs alte Hobby des Modellbaus. Das kam in vielen Altpapieren vor. Klar war das immer umstritten, eben weil für die für Medien essentielle Staatsferne bei staatlicher Förderung gefährdet scheint, und Gesetze darum gut formuliert sein müssten.
Beides zählte zu den unverwirklichten Vorhaben der Ampel-Bundesregierung, über die nicht mal ernsthaft öffentlich diskutiert wurde. Wirtschaftsminister Habeck als Altmaier-Nachfolger wollte mit Presse-Themen nichts am Hut haben. Claudia Roth als theoretisch auch für Medien zuständige Staatsministerin kümmerte sich um ... um ... wohl um irgendwas anderes. Heißt: Gesetze für möglichst unangreifbare Journalismus-Förderung haben die Grünen nicht hingekriegt. Wege, ihre Freundeskreise auf anderen Töpfen staatlich zu unterstützen, kennen sie dennoch gut. Das zeigt das große Medien-Echo auf die Kleine Anfrage, wie kritisch man sie auch sieht, ebenfalls.
Altpapierkorb (Phoenix & Kika, Verhaftungswelle, Snippets-Klage, "Politico", Jürgen Kaube & Thomas Müller)
+++ Die Zahl der linear gesendeten öffentlich-rechtlichen Programme soll sinken. Das steht relativ fest. Wird es Phoenix treffen? Bitte nicht, schreibt Ulrike Winkelmann in der "taz", nachdem sie eine entsprechende Petition unterschrieb. +++ "Im Kinderkanal KiKA soll offenbar auch nach 2033 weiterhin ein lineares Programm möglich sein", freut sich der MDR, der den Kika veranstaltet (und bei dem ja auch diese Kolumne erscheint). +++
+++ Auch eine recht epochale Sache, wenn die Türkei und die PKK nun Frieden schließen. Allerdings kam es in ähnlichem Kontext gerade "zu einer erneuten Verhaftungswellegegen Medienschaffende, Oppositionelle, Akademiker und Politiker", insgesamt über 50 Menschen, berichtet die KNA (newsroom.de). +++
+++ "Presseverleger können für irreführende Kurztexte in Suchmaschinen wie Google haftbar gemacht werden, auch wenn der vollständige Artikel korrekt ist", urteilte das Landgericht Köln im Fall einer Fastfoodfirmen-Klage gegen Springers "Bild" (heise.de). Da geht es um "Snippets", also "kleinste Textausschnitten", die im verkorksten Leistungsschutzrecht-Gesetz eine Rolle spielten. Wenn das Oberlandesgericht das ähnlich sieht, dürfte das für alle Suchmaschinenoptimierer eine große Sache werden. +++
+++ Äußerst ausführlich mit Axel Springer und den Problemen, die dessen neuen Leitmedium "Politico" mit der noch neueren US-amerikanischen Regierung hat, befasste sich Franz Becchi für die "Berliner Zeitung". Vor den aufmerksamkeitsstarken Abo-Kündigungen (Altpapier) habe "Politico" deutlich "mehr Geld bekommen als viele anderen Medien von US-Behörden". +++
+++ "Gibt es Sportler, die Sie bewundern?" und "Man kann in jedem Spiel nur drei Punkte holen. Und man kann gegen Leverkusen nicht mehr Punkte holen als gegen Kiel": Mit solchen Fragen bzw. ewigen Weisheiten erfüllte sich "FAZ"-Feuilletonchef und -Co-Herausgeber Jürgen Kaube einen offenbar lang gehegten Traum und führte ein großes Interview (Abo) mit Bayern München-Fußballer Thomas Müller (weil der Datenkrake Amazon ab heute die Doku "Thomas Müller – Einer wie keiner" anbietet). +++
Das nächste Altpapier schreibt am Mittwoch René Martens.