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Landtagswahl 2024 Das planen die Parteien für die Kultur in Thüringen
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30. August 2024, 05:30 Uhr
Am 1. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. MDR KULTUR hat in den Wahlprogrammen nachgesehen: Welche kulturpolitischen Prioritäten setzen die Parteien – und wo wollen sie Neujustierungen vornehmen? MDR KULTUR hat die Wahlprogramme auf Versprechen und Positionen bezüglich Kunst und Kultur untersucht. Ein Überblick.
- Alle Parteien beziehen sich positiv auf die thüringische Kulturlandschaft und wollen diese fördern und erhalten.
- Kulturelle Teilhabe, etwa in Form von kostenlosem Eintritt ins Museum, ist zentrales Thema aller Wahlprogramme.
- Am Sonntag entscheiden rund 1,6 Millionen Menschen, wie sich der Thüringische Landtag in Zukunft zusammensetzt.
Die Thüringer Kulturlandschaft wird in den Wahlprogrammen aller Parteien positiv hervorgehoben. Vor allem die Finanzierung von Museen, Theatern, Orchestern, Schlösser und Gärten werden thematisiert, aber auch die faire Vergütung von Kunstschaffenden sowie die kulturelle Bildung.
Kultur als Staatsziel
Nach wie vor gibt es in Thüringen kein Kulturfördergesetz, das eine angemessene Kulturfinanzierung von Einrichtungen wie Museen oder Theatern verbindlich machen könnte. Als einzige Partei fordert Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Wahlprogramm ein solches Gesetz, um Kultur landesweit "verlässlich" unterstützen zu können.
Die Grünen wollen die Kultur darüber hinaus auch als Staatsziel in die Landesverfassung aufnehmen. Dafür plädiert auch die SPD, die laut ihrem Programm "Kultur als Pflichtaufgabe in der Thüringer Kommunalordnung verankern" will. Die CDU wiederum will den "Kulturlastenausgleich reformieren", um so die Kulturförderung flexibler und leistungsabhängiger zu gestalten.
Thüringer Theater, Schlösser und Gärten
Mit Blick auf die Förderung einzelner Institutionen fällt auf, dass ohne Ausnahme in allen Wahlprogrammen die Theater und Orchester hervorgehoben werden. Ihre Finanzierung ist aber ohnehin bereits bis 2030 gesichert. Bündnis 90/Die Grünen plädieren dafür, diese Theater- und Orchesterfinanzierung langfristig beizubehalten. Auch die AfD will sich explizit für den Erhalt und die Fortentwicklung des bewährten Theater- und Orchesternetzes einsetzen. Ebenso wollen SPD, CDU, FDP Schauspielhäuser fördern. Die Linke und BSW heben als einzige Parteien die Bedeutung der freien Theaterszene hervor.
Die Finanzierung der zahlreichen thüringischen Schlösser und Gärten findet sich vor allem im Wahlprogramm der CDU wieder. Die Christdemokraten wollen die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten weiter ausbauen – inklusive einer Erweiterung des Stiftungszwecks, sodass künftig alle Kulturdenkmäler in Thüringen inbegriffen sind. Auch aus Sicht der FDP sind Schlösser und Burgen ein wichtiger Bildungs-, Wirtschafts- und Standortfaktor. Die Liberalen wollen deswegen ihre Finanzierung fördern.
Museen, Gedenkstätten und Kultur auf dem Land
Um die Stärkung der rund 230 Thüringer Museen wollen sich FDP und CDU bemühen. Nach den Plänen der Christdemokraten sollen kleine und mittlere Häuser künftig durch ein eigenes Programm unterstützt werden. Für den Ausbau und Erhalt von Bibliotheken plädieren die Linke, SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen. Die Förderung thüringischer Gedenkstätten wie Buchenwald und Mittelbau-Dora taucht nur im Wahlprogramm der Linken auf. Die CDU sieht aber ein "Gesamtkonzept Erinnerungskultur" vor, das Besuche an historischen Lernorten miteinbezieht.
SPD und FDP wollen speziell Theater, Orchester, Museen, Burgen sowie Schlösser auf dem Land fördern. Auch das BSW fordert in seinem Wahlprogramm explizit, dass gute Kulturangebote nicht nur in Ballungszentren zur Verfügung stehen dürfen. Ebenso wollen die Grünen "Institutionen und Freiräume in allen Regionen Thüringens" stärken.
Kulturelle Bildung und Vergütung von Kunstschaffenden
In den Wahlprogrammen aller Parteien spielt die kulturelle Bildung und Teilhabe eine zentrale Rolle. SPD, CDU, BSW wollen insbesondere das Angebot von Musik- und Kunstschulen absichern. Die Linke möchte Kinder- und Jugendtheater stärken. Den kostenlosen Zugang zu kulturellen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche fordern sowohl Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BSW als auch die Linke. Die CDU möchte pro Quartal einen Familienkulturtag mit kostenfreiem Eintritt einführen. Die AfD plant dagegen eine "Thüringer Gästekarte", die Familien mit drei oder mehr Kindern eine günstigere Nutzung kultureller Angebote ermöglichen soll.
Ein wichtiges Thema für viele Parteien ist außerdem die angemessene Bezahlung von Kunst- und Kulturschaffenden. Die rot-rot-grüne Koalition hatte sich schon in der jetztigen Legislatur dafür eingesetzt. SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben die Mindestvergütung für Künstlerinnen und Künstler auch weiterhin auf ihrer Agenda. Die Linke setzt sich insbesondere für Flächentarifverträge oder Tarifverträge für den öffentlichen Dienst an allen Theaterhäusern ein. Auch das BSW fordert in ihrem Wahlprogramm "faire und wertschätzende" Arbeitbedingungen.
Rund 1,6 Millionen Menschen in Thüringen zur Wahl aufgerufen
In Thüringen sind rund 1,6 Millionen Menschen wahlberechtigt. Das betrifft alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Thüringen innehaben. Mit der ersten Stimme wird der Direktkandidat im Wahlkreis gewählt, mit der zweiten Stimme die Landesliste einer Partei.
Die kulturpolitischen Programme der Parteien: |
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Quelle: MDR KULTUR (Blanka Weber), MDR AKTUELL, Thüringer Landtag, Wahlprogramme
Redaktionelle Bearbeitung: vp
Dieses Thema im Programm: MDR KULTUR - Das Radio | 29. August 2024 | 08:40 Uhr