Kolumne: Das Altpapier am 1. April 2025 Wir müssten selbstbewusster sein
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01. April 2025, 09:57 Uhr
Aber wir sind in unvorstellbarem Ausmaß abhängig von Microsoft und anderen Datenkraken aus Donalds Trumps USA. Und bald auch vom neuen Tiktok-Shop? Außerdem: Wäre es schlimm, wenn ProSiebenSat.1 unter italienischen Berlusconi-Einfluss geriete? Heute kommentiert Christian Bartels die Medienberichterstattung.
Inhalt des Artikels:
Das Altpapier "Das Altpapier" ist eine tagesaktuelle Kolumne. Die Autorinnen und Autoren kommentieren und bewerten aus ihrer Sicht die aktuellen medienjournalistischen Themen.
Die deutsche USA-Fixierung
Alle Blicke auf die USA, diese Regel gilt weiter für Europas und besonders Deutschlands Medien. Gerade lassen Europäer sich erklären, wie sinnvoll aktuell die Anwendung des Begriffs "Faschismus" sei, obwohl sie da ja über jahrzehntelange eigene Erfahrungen verfügen (und Deutsche außerdem den nachhaltigen Erfolg des Ansatzes, Björn Höcke nie ohne den Zusatz zu erwähnen, dass er gerichtsfest als Faschist bezeichnet werden darf, vor Augen haben ...)
"Nirgendwo auf der Welt beherrscht die USA die nationale Medienberichterstattung so sehr wie bei uns, ja, es ist fast zu einer Besessenheit geworden. Egal, ob 2024 eine Million Menschen in Deutschland die drei Ausstellungen von Caspar David Friedrich gesehen haben – ein wichtiger Künstler wird er anscheinend erst, wenn die Alliierten ihren Segen geben und Friedrich eine Ausstellung im Metropolitan Museum erhält."
Damit hat Florian Illies in seinem gestern hier schon erwähnten "Zeit"-Artikel "Danke, Amerika, es reicht jetzt!" (Abo) absolut recht. Auch wenn sein Beitrag zur neuen Habermas-Debatte (Altpapier) ansonsten recht lausbübisch einsteigt, um mit einer kleinen Champagner-Pointe auszusteigen. Konkreter und schärfer formulierte der profilierteste deutschsprachige Kämpfer gegen die globalen Datenkraken, der Österreicher Max Schrems, Ähnliches in einem Interview (Abo), das gestern im Feuilleton der "Süddeutschen" erschien:
"Ich glaube, wir müssen wirklich etwas selbstbewusster sein. Wir haben durchaus gute Kapazitäten. Die Lösungen sind aber oft kleiner und weniger bekannt. Auf der Website European Alternatives gibt es eine gute Übersicht. Wenn man über KI redet, kann man zum Beispiel auf Mistral verweisen, die in anderthalb Jahren und mit wenig Leuten eine KI gebaut haben, die es mit Meta und Google aufnehmen kann. Aber wir schauen leider sehr verbissen nur in die USA. Die USA sind auch großartig im Eigenmarketing und in der Selbstdarstellung. Und wir glauben das alles ..."
Außerdem lästert Schrems über die EU, die netzpolitisch noch viel papiertigeriger ist als in anderen Ressorts, was auch an "Inseln der Nichtdurchsetzung wie etwa Irland und Luxemburg" liege. Und er macht bereits in seiner ersten Antwort sehr deutlich, dass es sich um kein abstrakt-feuilletonistisches Problem handelt. Auf die Frage, wie groß die Abhängigkeit von den USA selbst bei aus Europa ja auch angebotenen Cloud-Dienstleistungen ist, antwortet Schrems:
"In Deutschland wurden sehr viele Kernbereiche des Staates ausgelagert. Aktuell ist die Abhängigkeit daher extrem. In vielen Unternehmen würde vermutlich von Dokumentenzugriff über Website bis E-Mails vieles zusammenbrechen – wenn etwa Microsoft 365 abgedreht würde. ... Mitunter gibt es viele Softwareprodukte nur noch als Cloud-Lösung, was generell ein Problem ist. Auch aus Kartellsicht. Praktisch sagen US-Anbieter wie Microsoft, dass man ihre völlig dominante Software nur nutzen kann, wenn man auch gleich den Server und alles andere von ihnen mitkauft. ... Selbst größte Player wie Großbanken oder Staaten können sich hier nicht gegen Microsoft durchsetzen."
Falls Sie aktuelles Zahlenmaterial zu Microsoft benötigen, netzpolitik.org hat welches:
"Gut 96 Prozent aller Bundesbehörden nutzen laut einer Studie die Bürosoftware ... des Konzerns, darunter Outlook als E-Mail-Programm oder Teams für Videokonferenzen. Die Kosten dafür sind schon jetzt immens. Für Lizenzen und Dienstleistungen des Tech-Giganten gab der Bund im Jahr 2024 insgesamt rund 205 Millionen Euro aus. Vor zehn Jahren beliefen sich die Kosten noch auf rund 44 Millionen Euro, also gut einem Fünftel."
Sowohl für die Kostensteigerung als auch für die Nebenrolle, die das extra gegründete deutsche "Zentrum für Digitale Souveränität" praktisch spielt, seien vor allem Entscheidungen der Ampel-Regierung verantwortlich, schreibt netzpolitik.org. Hoffentlich haben die Parteien, die mutmaßlich die nächste Regierung bilden, während des Hauruck-Beschließens ihrer Abermilliardenpakete den Begriff "Infrastruktur" nicht derart verwässert, dass für die faktisch entscheidenden Infrastrukturen wieder nix übrig bleibt.
Gegenzölle auf Apple-Geräte?
Donald Trump haut Dekrete und ähnliches vor allem nach jeweiligen Launen raus. Dennoch gibt es fixe Termine, die ängstliche Beobachter in aller Welt mit Spannung erwarten. Den morgigen Mittwoch rief Trump zum "Liberation Day" aus, an dem er weitere Zölle verkünden möchte. Dazu fragte der "Tagesspiegel" (Abo) den Vorsitzenden des Europaparlament-Handelsausschusses nach EU-Reaktionen. Bernd Lange (SPD) hofft erst, dass es nicht ganz schlimm kommt, und kündigt dann an, dass die EU im Gegenzug außer auf, wie seit Wochen gewispert wird, Jeans und Whisky auch auf "Fensterrahmen oder Röhren beispielsweise, ... hochwertige Markenkleidung oder Agrarprodukte wie Soja" Zölle erheben könnte. Auf die Nachfrage "Was ist mit der Heimelektronik?" wird's interessant:
"Zölle auf Computer oder Smartphones aus den USA beispielsweise von Apple erwarte ich nicht auf der Liste. Das ist für die Vereinigten Staaten ein entscheidender Markt, da wird die EU nicht von sich aus Öl ins Feuer gießen. Das wäre die nächste oder übernächste Eskalationsstufe."
Dabei wäre genau das ein Weg, der gerade so gern beschworenen, praktisch schwer und ganz bestimmt nicht bequem erreichbaren Digitalsouveränität etwas näher zu kommen. Erst recht, wenn Handelsbilanzen nicht mehr nur, wie es im 20. Jahrhundert zurecht geschah, physische Güter wie Autos und Fensterrahmen, Erdnussbutter und sog. Smartphones umfassten, sondern auch digitale Güter und sog. Dienstleistungen enthielten, wie es im 21. Jahrhundert sinnvoll wäre. Warum denn nicht die Datenkraken Apple und Microsoft mit Zöllen belegen? Gerade letzterer macht doch seit Jahrzehnten, freilich mit Hilfe wenig kompetenter und/oder von Lobbyisten eingelullter Spitzenbeamter, mit allen Mitteln sämtlichen Wettbewerb platt.
Der zweite gespannt erwartet Trump-Termin folgt am 5. April. Am Samstag endet die 75-Tage-Frist, die den im Kern chinesischen Bytedance-Konzern aufgrund eines von Trumps Vorgänger Biden und dessen Vorgänger (Trump) ersonnenen Gesetzes zwingt, das US-amerikanische Tiktok zu verkaufen. An schwerreichen Kandidaten, die das Geschäft stemmen könnten und wohl auch wollen, mangelt es nicht, melden die Agenturen (z.B. "Tagesspiegel", heise.de). Genannt werden Microsoft, Elon Musk, aber auch Finanzinvestoren wie KKR und General Atlantic, die auch in Deutschland jede Menge Firmen besaßen und besitzen. Unklar ist, ob die chinesischen Eigentümer, die ja auch in keiner lupenreinen Demokratie ansässig sind, verkaufen wollen. Da könnte Trumps Wink, Zölle auf chinesische Waren wieder zu senken, Wirkung enfalten. Noch unklarer bleibt, ob die Chinesen den besonders wirkmächtigen Tiktok-Algorithmus (der ja in 35 Minuten süchtig machen können soll ...) mitverkaufen.
Und wird das europäische Tiktok dann auch US-amerikanisch? (Was sozusagen den Überblicks-Vorteil böte, dass dann wieder sämtliche deutsche Plattform-Daten nur noch in ein dubioses außereuropäisches Land flössen statt in zwei völlig unterschiedliche). Das dürfte wohl vom, ähm, Deal oder dem Kleingedruckten im Kaufvertrag abhängen. Vieles spricht dafür, dass Bytedance das Europa-Geschäft behalten will. Schließlich ...
Wirtschaftskrieg? Marktwirtschaft? (Der Tiktok-Shop)
Schließlich startete Tiktok gerade in Deutschland eine frische Geschäftsidee. Die dpa meldet (heise.de):
"Max Burianek, der für den deutschen Tiktok-Shop verantwortlich ist, sagt: 'Der Shop führt das jetzt zu einem nahtlosen Erlebnis zusammen.' Vom Stöbern, Informieren und Aussuchen über den Kauf bis hin zum Teilen der Erlebnisse mit dem Produkt."
Das "FAZ"-Wirtschaftsressort (Abo) hatte das ausführlich auf dem Schirm und wusste nicht nur, dass starke deutsche Marken wie Beiersdorf und Weleda schon dabei sind, weil es um Zugang zu rund 24 Millionen regelmäßig tiktokkenden Deutschen geht. Sondern es inszeniert gleich eine weitere Debatte, indem es einerseits den Handelsprofessor Gerrit Heinemann von der Hochschule Niederrhein zitiert, der mit einem Satz vom Tiktok-Shop
"als einer 'weiteren Stufe chinesischer Wirtschaftskriegsführung'. Das Ziel von allen chinesischen Onlineshops wie Temu und Aliexpress sei es, den europäischen Markt mit Überkapazitäten zu fluten, Preisdumping zu betreiben und die Europäer von ihnen abhängig zu machen. Die chinesische Regierung unterstütze das gezielt."
An Beispielen, wie bedenkenfrei und radikal sich Europäer und insbesondere Deutsche digital abhängig machen lassen, herrscht ja kein Mangel. Andererseits hält der Digitalfachmann Björn Ognibeni "das für übertrieben ...: 'Das ist kein Wirtschaftskrieg, sondern Marktwirtschaft'". (Nicht zugespitzt, sondern mit einem auf gute Geschäfte auf Tiktok hoffenden kölschen Karnevalsladen, aber ebenfalls mit Heinemann berichteten gestern abend die ARD-"Tagesthemen" ...)
Jedenfalls müsste, um etwas digitale Souveränität zu erlangen, ein weites Feld beackert werden, auf dem man nicht nur eine Seite, sondern alle Richtungen zugleich im Blick haben müsste. Auch das macht es anstrengend.
(Falls wer noch tiefer in ähnliche Kompliziertheiten eintauchen möchte: Zu weiteren lancierten Trump-Plänen gehört die Streichung des Paragrafen 230 im "Communications Decency Act", also des Providerprivilegs für sog. soziale Medien. Das stammt aus den 1990ern und ist aus vielen guten Gründen umstritten. Auch weil es qua dadurch entstandener Marktmacht der Datenkraken faktisch auch in Europa gilt. Es gerade jetzt abzuschaffen hielte Harald Staun von der "FAS" allerdings erst recht für "fatal" ...)
Die Berlusconis "krallen" sich ProSiebenSat.1
In der überschaubaren Welt des deutschen Fernsehens im engeren Sinne herrscht ebenfalls Aufregung. Schließlich möchte (Altpapierkorb neulich) die italienische Berlusconi-Mediengruppe Media For Europe sich "krallen, woran man schon so lange und stetig arbeitet" (dwdl.de), also "macht sich an Pro Sieben Sat.1 heran" ("FAZ").
"Wenn man so will, dreht MFE langsam an den Schrauben und erreicht so eine Übernahme in Scheibchen. Ähnlich lief es auch bei Mediaset Spanien",
das bereits zum an der Amsterdamer Börse notierten MFE-Konzern gehört, fasste es die "Welt" in noch zwei weitere bedrohliche Metaphern. Ob der anders als sein Vater Silvio tickende Sohn Pier Silvio Berlusconi auch in die Politik strebt, fragte sich Wirtschaftskorrespondent Christian Schubert für die "FAZ" (Abo). Jein, lautet die Antwort:
"Zusammen mit seiner Schwester stützt er meistens den gemäßigten Kräften in der Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Rücken, das heißt vor allem der vom Vater gegründete Partei Forza Italia. Allein schon weil die politische Organisation finanziell von den Berlusconi-Geschwistern abhängig ist, hat ihr Wort Gewicht. So hat Pier Silvio sich etwa für das öffentlich-rechtliche Fernsehen ausgesprochen, das sein Vater einst demontieren wollte. Er nannte die Forderung des Rechtsaußen-Politikers Matteo Salvini nach einer Senkung der Fernsehgebühr einen 'populistischen Schachzug', freilich auch, weil dieser gleichzeitig Werbegrenzen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen aufheben wollte."
Wäre es schlimm, wenn P7S1 unter italienischen Berlusconi-Einfluss geriete? Nö, bleibt meine Meinung wie vor einem Jahr hier:
"Jede Art von europäischer Öffentlichkeit dürfte einen sinnvollen Gegenakzent zu den immer dominanteren amerikanischen (und chinesischen) Konzernen setzen. ... Selbst den sicher finanzierten öffentlich-rechtlichen Medien gelingt es ja kaum, echt europäische Öffentlichkeit herzustellen."
Erstens ist die publizistische Bedeutung der deutschen Privatsendergruppe überschaubar. Mit den super-finanzstarken Öffentlich-Rechtlichen und Bertelsmanns RTL gibt es stärkere Wettbewerber. Zweitens bestünde die Alternative darin abzuwarten, bis einer der Finanzinvestoren aus USA (wie das oben erwähnte General Atlantic) zugreift. Wenn all die gerade häufiger zu hörenden Europa-Appelle nicht reines Geschwafel bleiben sollen, muss irgendwie ja mal ein echt europäischer Konzern entstehen. Auch da müsste Europa selbstbewusster sein.
Altpapierkorb (Publizistischer Wettbewerb/ null Gegenkandidaten/ Press Photo Award-Kritik/ "Nothilfe RBB"?/ Late-Night-Shows)
+++ Liefern ARD und ZDF sich selber publizistischen Wettbewerb, wie sie es ja gerne behaupten? Die Frage untersuchte ich an drei Abenden mit "heute-journal" und "Tagesthemen" für "Telepolis". Spoiler: In diesen nachrichtenwirren Zeiten zeigen sich tatsächlich Unterschiede (wobei das beste von drei Julia-Klöckner-Interviews am selben Abend dann doch Pinar Atalay für RTL führte...). +++ Mit der vielleicht bloß vorübergehenden Depublikation vieler älterer "Telepolis"-Artikel befasste sich kürzlich die "FAZ" (Abo). +++
+++ "Wie schwer es dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk fällt, die Rekrutierung an der Spitze so zu gestalten, dass man den Eindruck hätte, hier geht alles mit feinen demokratischen Methoden zu", beschreibt heute Michael Hanfeld auf der "FAZ"-Medienseite (Abo) wegen zweier aktueller Intendantenwahlen ohne Gegenkandidaten. Katja Wildermuth wurde beim Bayerischen Rundfunk wiedergewählt, "obwohl ihre bisherige Bilanz von außen gesehen eher katastrophal anmutet" (Hanfeld). +++ Und wenn am Freitag der NDR-Rundfunkrat über die Nachfolge des Intendanten Joachim Knuth entscheidet, steht genau eine vom Verwaltungsrat ausgewählte Kandidatin zur Wahl. Es handelt sich also nicht um Helge Fuhst, den manche auf dem Schirm hatten (nachdem er fast schon Intendant des WDR geworden wäre), sondern um Sandra Harzer-Kux, die einst die Kundenzeitschriften-Abteilung des abgewickelten Ex-Großverlags Gruner+Jahr leitete (meedia.de) und also keine Anstalten-Vorgeschichte hat. +++
+++ Unter der Überschrift "Was der Aggressor anrichtet" (Abo) kritisiert die "FAZ" scharf den World Press Photo Award. Der "steht eigentlich in hohem Ansehen. Doch mit der diesjährigen Preisvergabe huldigt die Jury russischer Propaganda. Das ist fatal", schreibt Christian-Szolt Varga aus Kiew. Denn: "Erstmals seit Beginn des Angriffskriegs wurden wieder russische Fotografen ausgezeichnet – darunter ein langjähriger Mitarbeiter der staatlichen Agentur TASS". Hier geht's zu den – vielen – Award-Gewinnern.
+++ Mit den weiter laufenden Protestdemonstrationen in der Türkei und den Maßnahmen des Erdogan-Regimes gegen Journalisten befassen sich "taz" und "SZ". "Nun schreckt das Erdoğan-Regime nicht mal mehr davor zurück, ausländische Journalisten festzusetzen, basierend auf Behauptungen, die zum Kopfschütteln sind", schreibt erstere. "Gegen den Sender 'Sözcü TV' der die Reden des Oppositionsführers Özgür Özel zeigte, sprach jetzt die Rundfunkaufsicht ein zehntägiges Sendeverbot aus", nennt letztere (Abo) als eines von vielen Beispielen. +++
+++ Zurück in die Anstalten: Beim RBB leistet nun auch Oliver Herrgesell, der im 20. Jahrhundert bei Blättern wie dem "Wiener" und der "Woche" wirkte, hochbezahlte Kommunikations-Arbeit, schreibt die "taz". +++ Warum bildet die ARD "nicht eine einstweilige AG 'Nothilfe RBB' und lässt den Sender vom Know-how der anderen profitieren. 'Alle für Einen' wäre ein Prinzip, das Geld spart und dem Geist einer Arbeitsgemeinschaft entspricht", schlägt Helmut Hartung dazu (im Rahmen eines großen ARD-Rundumschlags) auf medienpolitik.net vor. +++ Die seltsame RBB-Entscheidung, sein Kulturradio umzubenennen und klassische Musik zu marginalisieren führte laut Media-Analyse zum Verlust von 30 Prozent der ohnehin nicht so vielen Hörer ("Tagesspiegel"/ Abo).+++
+++ Bei unserem MDR war auch Rundfunkrats-Sitzung. Die Anstalt gehe davon aus, ihre "10 Runfunkwellen auf 7 reduzieren zu müssen", berichtet flurfunk-dresden.de. +++ Davon, dass eine Rundfunkbeitrags-Erhöhung noch im Lauf dieses Jahres erfolgt, geht Intendant Ralf Ludwig nicht mehr aus (KNA-Mediendienst/ Abo). +++
+++ USA-Aficionados könnten sich noch an der manager-magazin.de-Geschichte (Abo) erfreuen, dass das durch die Signal-Chat-Affäre in den Blickpunkt gerückte Magazin "The Atlantic" keinem Milliardär gehört – sondern einer Milliardärin. "Die Witwe des 2011 verstorbenen Apple-Mitgründers Steve Jobs ist seit 2017 Mehrheitseigentümerin ..., mit einem geschätzten Vermögen von knapp 15 Milliarden Dollar eine der reichsten Frauen der USA". Sie war aber nicht nur, sondern bleibt offenbar sogar "ausgewiesene Trump-Gegnerin".
+++ Die Beobachtung, dass Late-Night-Shows im Fernsehen sowohl öffentlich-rechtlich als auch beim Privatfernsehen oft mit großem Vorlauf aufgezeichnet werden und daher nicht nur nicht abend-, sondern nicht mal tagesaktuell sein können, notierte Peer Schader für dwdl.de. Daher habe auch P7S1' Klaas Heufer-Umlauf die Lust verloren ... +++
Das nächste Altpapier schreibt am Mittwoch René Martens.
