Wahlkreis Anhalt Sachsen-Anhalt könnte bei Wahlkreisreform einen Bundestagsabgeordneten verlieren
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30. Oktober 2023, 16:16 Uhr
Weil die Bevölkerung in Bayern wächst und im Osten zurückgeht, will die Ampelkoalition offenbar die Wahlkreise neu gestalten. Sachsen-Anhalt würde einen Kreis verlieren. Nach Informationen einer bayerischen Zeitung gibt es einen Gesetzentwurf. Ein SPD-Politiker bestätigte den Plan.
Sachsen-Anhalt könnte bei der nächsten Bundestagswahl einen Wahlkreis verlieren. Bayern würde dafür einen mehr erhalten. Grund sei die Bevölkerungsentwicklung. Die Einwohnerzahlen würden im Osten zurückgehen und in Bayern steigen. Zuerst hat darüber die "Augsburger Allgemeine"-Zeitung berichtet.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Dirk Wiese, sagte der Zeitung, die Ampelkoalition werde eine Gesetzesänderung Anfang November im Bundestag auf den Weg bringen. Laut Entwurf würde die Zahl der Wahlkreise in Bayern von 46 auf 47 steigen, in Sachsen-Anhalt hingegen von 9 auf 8 sinken.
Konkret empfielt die zuständige Kommission den Wahlkreis Anhalt mit der Nummer 71 wegfallen zu lassen. Dort hatte zuletzt hatte dort Kay-Uwe Ziegler von der AfD das Direktmandat für den Bundestag geholt.
Der Vorgang sei ein "demokratischer Normalfall", sagte Danny Schindler, Direktor des Instituts für Parlamentarismusforschung in Berlin, im Gespräch mit MDR SACHSEN-ANHALT. Die Neuordnung sei notwendig, weil gesetzlich geregelt sei, dass in jedem Wahlkreis in Deutschland in etwa gleich viele Menschen leben müssen. Dies sei auch eine "Frage der Gerechtigkeit".
MDR (Michael Rosebrock)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 19. Oktober 2023 | 09:00 Uhr
DER Beobachter am 20.10.2023
Aber Osthandwerker, genau der mangelnde Willen, sich zusammenzuschließen und eine gewisse Gewerkschaftsfeindlichkeit der ostdeutschen Arbeitnehmerschaft hat dieser doch erst ihr Dilemma eingebrockt. "Die Politik" jedenfalls hat mit der mangelnden Geburtenrate in S-A und überhaupt Ostdeutschland zumindest im von Ihnen vermuteten verschwörungstheoretischen Zusammenhang kaum zu tun...
DER Beobachter am 20.10.2023
Ich denke, die AgD hat so glanzvoll in Bayern abgeschnitten? Abgesehen davon scheinen Sie die Zusammenhänge entweder nicht verstanden zu haben oder zu ignorieren...
Erichs Rache am 20.10.2023
@Der Beobachter
"Dann könnten Sie allerdings auch fragen, ob man etwa im Saarland oder HB noch wählen gehen muss."
Ja nun??
das müssen die Saarländer oder die Bremer mit sich ausmachen.