Bundesparteitag Höcke will erneut nicht für AfD-Parteivorsitz kandidieren
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06. Juni 2024, 11:12 Uhr
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke verzichtet auf dem Bundesparteitag in Essen nach eigener Aussage auf eine Kandidatur für den Parteivorsitz. Er begründete dies mit den anstehenden Landtagswahlen in den drei Ost-Ländern.
Der Thüringer AfD-Landessprecher Björn Höcke will beim anstehenden Bundesparteitag in Essen erneut nicht für den Parteivorsitz kandidieren. Der 52-Jährige sagte dem MDR: "Ich werde in diesem Durchgang nicht für den Bundesvorstand kandidieren." Zur Begründung verwies Höcke auf die anstehenden Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg.
Die Wahlkämpfe seien strategisch wichtig und fordernd. Höcke weiter: "Jetzt, vor den Ost-Wahlen, wünsche ich mir Ruhe und Frieden beim Parteitag und keine großen Experimente. Deswegen auch der Verzicht auf eine eigene Kandidatur." Auf dem Parteitag werde er sich aber inhaltlich einbringen. Der von Höcke geführte Thüringer AfD-Landesverband wird seit 2021 vom Verfassungsschutz des Landes als "erwiesen rechtsextremistisch" eingestuft.
AfD-Bundesparteitag in Essen
Beim AfD-Bundesparteitag in Essen wird turnusgemäß nach zwei Jahren ein neuer Bundesvorstand gewählt. Die Wahl von zwei Vorsitzenden ist dabei keine bindende Vorgabe mehr. Die Option für nur einen Parteichef war beim bisher letzten Bundesparteitag 2022 auf Bestrebens Höckes eingeführt worden. Der Thüringer Landeschef rechnet jedoch nicht damit, dass die Delegierten davon Gebrauch machen. "Ich denke, die Partei ist noch nicht so weit", so Höcke im MDR.
Höcke stellte sich hinter das jetzige Führungsduo Alice Weidel und Tino Chrupalla: "Ich fühle mich gut repräsentiert durch einen West- und einen Ost-Vertreter. Alice Weidel und Tino Chrupalla machen das sehr gut und sollten das meiner Meinung nach noch eine weitere Legislatur machen. Ob dann die Zeit für eine Einerspitze gekommen ist, muss dann entschieden werden."
Höcke will Debatte über Generalsekretär
Höcke erneuerte in dem Zusammenhang seine Forderungen nach einer Reform der Parteistruktur. "Wir brauchen eine Diskussion über einen Generalsekretär." Dieser sei im Falle einer Einerspitze notwendig. Höcke: "Die Kompetenzen eines Generalsekretärs müssen abgesteckt werden. Da gibt es also Organisationsbedarf in der Geschäftsordnung der Partei. Das muss ausführlich diskutiert werden, bevor wir diesen Schritt gehen."
Der AfD-Bundesparteitag 2022 in Riesa hatte sich gegen eine Kommission entschieden, die eine Parteistrukturreform vorbereitet. Höcke hatte damals den Vorsitz der Kommission angestrebt. Der AfD-Bundesvorstand um Weidel und Chrupalla hat seitdem keinerlei Tendenzen erkennen lassen, die Struktur der Partei ändern zu wollen.
MDR (sar)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 05. Juni 2024 | 18:00 Uhr
Anita L. vor 46 Wochen
"müsste man" Müsste man das? Sind Sie denn Jurist und kennen sich mit Fragen des Verfassungsschutzes aus? Dann müssten Sie für Ihr "müsste" ja Beispiele, Nachweise, Präzedenzfälle nennen können.
Anita L. vor 46 Wochen
"wo genau ist die Aufsichtsbehörde des VS?"
Eins dürfte sicher sein: Sie sind es nicht und auch niemand anderes hier im Forum, möchte ich behaupten. Sie könnten sich erkundigen und würden erfahren: "Der Verfassungsschutz auf Bundes- und Landesebene wird auf mehreren Ebenen durch verschiedenste Mechanismen und Institutionen kontrolliert. Neben der Verwaltungskontrolle gibt es die parlamentarische, die gerichtliche und die öffentliche Kontrolle." Sie könnten zu jedem der einzelnen Kontrollinstrumente noch Genaueres erfahren. Alles, was Sie dafür tun müssten, ist, sich zu belesen, zum Beispiel auf der Internetseite des Verfassungsschutzes. Ach ja, und nicht alles, was auf offiziellen "Mainstream-Seiten" zu erfahren ist, von Vornherein als Unsinn oder Lüge abtun.
Wessi vor 46 Wochen
Richter sind unabhängig!(...bis auf Mayer, aber der durfte gehen).Volksverhetzung ist kein Grundrecht.Und Ihre Meinung ist unrichtig.Und "normal" ist in diesem Zusammenhang nicht das richtige Wort,allein daran ist Ihre Meinung schon einordbar...!