Klimaprotest Straßenblockade der "Letzten Generation" in Jena beendet - Frau soll Polizistin verletzt haben
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12. Juni 2023, 14:32 Uhr
Die Polizei hat eine erneute Straßenblockade der Klimaschutz-Demonstranten der "Letzten Generation" in Jena beendet. Nach Angaben der Polizisten soll eine Beamtin getreten worden sein.
In Jena hat die Polizei eine Straßenblockade von Klimaschutz-Demonstranten der "Letzten Generation" beendet. Bereits im Februar hatten Klima-Demonstranten eine Straße zeitweise besetzt.
Es gab dieses Mal sechs Blockierer in der Nähe des Bahnhofs Jena-Paradies. Fünf davon hatten sich am Montag ab etwa 8 Uhr auf der Knebelstraße festgeklebt und eine Fahrbahn in Richtung Busbahnhof blockiert. Die Polizei leitete daraufhin den Verkehr um und sicherte die unangemeldete Versammlung ab.
Bereitschaftspolizisten lösen drei Protestierer von Straße
Nach Ablauf der von der Polizei gesetzten Frist von 14 Uhr hatten zwei Klimaschutz-Demonstranten in Jena die Straße freiwillig geräumt. Als die Polizisten dabei die Personalien einer 47-jährigen Protestiererin aufnehmen wollten, soll sie eine Beamtin getreten haben. Die Polizistin sei dabei verletzt worden.
Wie ein Polizeisprecher MDR THÜRINGEN sagte, lösten Beamte der Bereitschaftspolizei außerdem drei Teilnehmer von der Straße ab, an der sie sich festgeklebt hatten. Ein weiterer Demonstrant im Krankenfahrstuhl wurde von der Straße geschoben.
Demonstranten erhalten Platzverweis und müssen mit Anzeigen rechnen
Die blockierte Straße war kurz vor 15 Uhr wieder frei. Alle Demonstranten kamen laut Polizei dem Platzverweis nach. Außerdem seien sie belehrt worden, dass sie mit einer Anzeige wegen Nötigung rechnen müssten.
Bundesweite Aktionen für Montag angekündigt
Bei den Protestierenden handelte es sich laut Polizei um Mitglieder der Initiative "Letzte Generation". Ihr Protest richtet sich ihren Angaben zufolge gegen "das Weiter-So der Regierung Scholz, die mit Vollgas weiter in die Klimakatastrophe steuert". Die Initiative hatte für Montag bundesweite Aktionen angekündigt.
Das sind die Forderungen der "Letzten Generation"
Bereits Anfang Februar hatten sich sechs Klimaaktivisten in Jena im Bereich Knebelstraße und Fischergasse festgeklebt und die Hauptverkehrsstraße blockiert. Gegen sie wurden Ermittlungen eingeleitet.
Neben ihren polarisierenden Störaktionen verfolgt die "Letzte Generation" auch konkrete Forderungen: Dazu gehört beispielsweise ein Tempolimit von 100 km/h auf deutschen Straßen oder die Einrichtung eines Gesellschaftsrates. Darin sollen repräsentativ ausgeloste Mitglieder Antworten auf die Frage liefern, wie Deutschland bis 2030 die Nutzung fossiler Rohstoffe beenden kann.
Das Gremium soll von einem zehnköpfigen Expertengremium beraten werden, das beispielsweise auch die Interessen von Ländern des Globalen Südens vertreten soll. Die Entscheidungen des Gesellschaftsrates sollen dann als Vorlage für Gesetzentwürfe dienen, die die Bundesregierung einbringen und vorantreiben soll.
MDR (dha/jhi/dst)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 12. Juni 2023 | 09:00 Uhr
Mediator am 14.06.2023
@Britta.Weber:
Ich habe in den Diskussionen um die von ihnen benannten Themen noch nie irgendwelche Verbotsforderungen in Bezug auf Demonstrationen gehört. Das Demonstrationsrecht besteht auch dann, wenn das Anliegen der Demonstranten noch so dumm und verachtenswert ist.
PS: Wegen Nordstream demonstrieren? Zu welchem Zweck?
Mediator am 14.06.2023
@hermann.fahle
Mal abgesehen, dass kein Mensch hier ihren Teil 3 oder Teil 2 findet, wenn sie einfach in den Hauptzweig einen neuen Beitrag beginnen kann man diesen auch inhaltlich anzweifeln.
Keine Ahnung von welchen "Mitgliedern" sie reden (siehe Einleitungssatz), muss man kein Vorbild sein um richtige Dinge zu fordern.
Auch ein dicker Mensch kann z.B. von der Regierung fordern, dass diese dafür sorgt das eine Zucker-Fett-Pampe nicht als gesunde Vitaminbombe beworben wird, oder dass man schnell erkennen können muss, ob ein Lebensmittel hochkalorisch ist.
Menschen reagieren auch bei Dingen die in ihrem ureigensten Interesse sind oftmals nur auf Druck bzw. sind auf Vorgaben der Politik angewiesen.
Bei energieeffizenten Geräten hat dies gut geklappt. Stomfresser dürfen teilweise nicht mehr produziert werden, bzw. finden keinen Abnehmer mehr, wenn da kein A++ auf dem Label steht. Hier wirken politische Vorgaben und gestiegene Preise.
Bria21 am 14.06.2023
knarf
Wenn Sie das normal finden, dann kleben Sie sich am besten dazu. Vielleicht bekommen Sie dann mehr Aufmerksamt als für iher beleidigenden und überheblichen Kommentare hier.