Nach Streit Kandidaten "abhandengekommen": SPD Hildburghausen tritt bei Stadtratswahl nicht mehr an
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12. März 2024, 10:47 Uhr
Die SPD in Hildburghausen stellt keine eigene Liste für die bevorstehende Stadtratswahl im Mai auf. Das hat der Ortsverband der Partei am Montagabend beschlossen. Wie ein Sprecher MDR THÜRINGEN sagte, sind nach der Parteistrafe gegen Michael und Ralf Bumann sämtliche möglichen Kandidaten "abhandengekommen", so dass sie nicht mehr bei der Wahl antreten wird.
Parteistrafe gegen die Bumanns
Ein Parteigericht hatte zuvor entschieden, dass beide für drei Jahre ihre Parteimitgliedschaft ruhen lassen müssen. Dagegen würden sie jedoch Widerspruch einlegen, kündigten sie an. Der Ortsverband will den Widerspruch abwarten. So lange bleiben Michael Bumann Vorsitzender des Ortsverbandes und sein Vater Ralf Bumann Vize.
Grund für die Parteistrafe ist das Abstimmungsverhalten der Bumanns im Stadtrat bei der Entscheidung zum Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Tilo Kummer im vergangenen Jahr. Dabei hatten alle Stadträte außer der Fraktion Die Linke dafür gestimmt, ein Abwahlverfahren einzuleiten. Weil das gemeinsam auch mit AfD und einem Abgeordneten des rechtsextremen Bündnisses "Zukunft Hildburghausen" geschah, löste das in der SPD Empörung aus. Der SPD-Landesvorsitzende Georg Maier sprach von einem großen politischen Flurschaden.
MDR (bee/dst)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 12. März 2024 | 09:30 Uhr
Eddi58 am 13.03.2024
Die Thüringer Politik ist nie langweilig. Ob im Land, in den Kreisen oder Kommunen immer wieder gibt es erstaunliche Ereignisse: In Hildburghausen wird ein Bürgermeister abgewählt, dem keine fachlichen oder rechtlichen Verstöße vorgeworfen wurden. In Gang gesetzt wurde das Verfahren vom Stadtrat u.a. mit den Stimmen der SPD-Stadträte.
Kann man machen - muss man aber nicht…🤔
Anni22 am 13.03.2024
@ Thommy Tatsächlich mehr als 2 Parteien, aber tatsächlich müssen das die Betroffenen entscheiden, wo Sie sich dann vertreten sehen, wenn die SPD so agiert....
Mischka am 13.03.2024
Der Stadtrat von Hildburghausen hat 24 Mitglieder. Davon gehören 6 der LINKEN und 5 der AfD an. Ehemals 3 waren Mitglieder der SPD, davon ist ja Eine aus der SPD ausgetreten. Die restlichen 10 gehörten zur CDU, der FFW bzw. der BZH an. Die Stadträte wurden, soweit mir bekannt ist, direkt gewählt. Selbst wenn die AfD nichts mit dem Antrag zu tun gehabt hätte, wäre er durchgegangen. Wenn man sich die Vorgeschichte zu dem abgewählten Bürgermeister in seinem Amt anschaut, dann war der Antrag nur eine Reaktion auf seine Arbeit gewesen. Weiterhin hätten ja die Bürger in Hildburghausen sich gegen eine Abwahl aussprechen können, haben sie aber in Mehrheit nicht.
Welches Problem hat die SPD mit einem demokratischen Vorgang, dass sie jetzt vermutlich sich garnicht mehr für die Kommunalwahl aufstellen kann? Die ca. 12% der letzten Stadtratswahl wird sich wohl anderen Parteien zuwenden müssen und da ist vollkommen unklar zu welcher.