Wer ist zuständig? Behördenstreit: Bahnhofssanierung in Gotha droht Verzögerung
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19. Februar 2025, 20:44 Uhr
Die Sanierung des Bahnhofs in Gotha könnte sich verzögern. Nachdem die Baugesellschaft bereits einen Bauantrag gestellt hatte, erklärte sich das Eisenbahnbundesamt dafür zuständig. Die Stadt widerspricht. Die Sanierung soll 15 Millionen Euro kosten.
Die seit vier Jahren geplante Sanierung des Bahnhofs in Gotha könnte sich verzögern. Der Grund sind offenbar Unklarheiten, wer für das planrechtliche Verfahren zuständig ist. Nach Angaben von Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) hat das Eisenbahnbundesamt (EBA) überraschend mitgeteilt, dass es die Zuständigkeit für die General-Baugenehmigung bei sich sieht.
Allerdings ist die kommunale Baugesellschaft aus Gotha seit April 2021 Eigentümerin des Bahnhofsgebäudes. Das städtische Unternehmen hatte laut Kreuch bereits einen Bauantrag bei der Stadt gestellt. Jetzt aber müsse die Bahn einen Bauantrag beim EBA stellen.
Stadt Gotha widerspricht Bundesbehörde
Eine Sprecherin des Eisenbahnbundesamtes teilte MDR THÜRINGEN mit, dass die Beteiligten über die Zuständigkeit des EBA bereits im Sommer letzten Jahres informiert wurden. Bis heute sei aber kein Antrag eingegangen.
Oberbürgermeister Kreuch widerspricht der Bundesbehörde. Davon sei nie die Rede gewesen. Nur weil die Bahn ein Wegerecht durch das Bahnhofsgebäude habe, könne das EBA nicht das Baugenehmigungsverfahren an sich ziehen. Das habe mit Eisenbahnrecht nichts zu tun.
Fördermittel müssen bis 2027 eingesetzt werden
Trotzdem hat die Stadt Gotha eigenen Angaben zufolge alle Bauunterlagen jetzt der Bahn geschickt. Denn nur die Bahn kann beim Eisenbahnbundesamt eine Baugenehmigung beantragen. Ob die Bauarbeiten wie geplant im Sommer dieses Jahres beginnen können, ist laut Knut Kreuch jedoch fraglich. Er weist darauf hin, dass bis 2027 die Fördermittel der Europäischen Union zweckgebunden eingesetzt werden müssen.
Sanierung im historischen Stil für 15 Millionen geplant
Nach den Plänen der Stadt Gotha soll das Bahnhofsgebäude saniert und im historischen Stil wieder aufgebaut werden. Gemeint ist damit vor allem der im Zweiten Weltkrieg zerstörte Westflügel. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 15 Millionen Euro.
Im sanierten Bahnhofsgebäude sollen Shops und ein Bistro eröffnet werden. 2021 kaufte die Stadt das zum Teil marode Gebäude von einem privaten Investor ab. Die "Thüringer Allgemeine" hatte zuerst über die Schwierigkeiten berichtet.
MDR (ask,ar)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 19. Februar 2025 | 19:00 Uhr
Silent_John vor 5 Wochen
Palaver , Palaver .
Genau so etwas ödet einen in Deutschland so unendlich an - wenn sich noch nicht mal die Beamten über die Zuständigkeit einig sind. Das ist doch einfach nur Satire. Es geht ums machen, nicht ums Reden und nicht um Eitelkeiten. Verschwendet nicht unsere Steuergelder für Euren kleinkarierten Quark !
Wenn ich meinen Betrieb so führen würde ... , na Gute Nacht !
steka vor 5 Wochen
Mit dem verkauf ist sicher auch eien Entwidmung als Bahnanlage erfolgt, dann dürfte es dem EBA egal sein wie es genutzt wird. Bahntypische Besonderheiten, wie die Nähe zu Fahrleitungsanlagen und die Zuständigkeiten und Verfahrensweis hätten Bestandteil der Kaufunterlagen sein müssen. Wieviele Bahnhöfe wurden schon verkauft und zu gefährlichen Ruinen geworden wo sich das EBA eien feuchten Kehricht drum gekümmert hat.
G_Kellner vor 5 Wochen
Die Zuständigkeit ist aber nicht abhängig vom Eigentümer des Gebäudes, sondern vom Nutzen. Und dass das EBA da eden Daumen drauf haben will, ist verständlich.