Bundeswehr Pistorius: Aussetzen der Wehrpflicht war ein Fehler

15. Februar 2024, 15:04 Uhr

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius findet, dass das Aussetzen der Wehrpflicht ein Fehler war. Eine allgemeine Dienstpflicht findet er sinnvoll. SPD, FDP und Grüne hingegen äußerten Skepsis gegenüber einer allgemeinen Wehr- und Dienstpflicht.

von MDR AKTUELL

• Verteidigungsminister Pistorius bezeichnete das Aussetzen der Wehrpflicht als Fehler.
• Er spricht sich für eine allgemeine Dienstpflicht aus.
• Das Verteidigungsministerium will dem Personal- und Nachwuchsmangel bei der Bundeswehr entgegenwirken.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat das Aussetzen der Wehrpflicht als Fehler bezeichnet. Der SPD-Politiker sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es fehle die Verankerung der Bundeswehr in der breiten Gesellschaft. Vielen sei nicht mehr klar, warum Soldatinnen und Soldaten unser Land und damit uns alle schützen.

Laut Pistorius ist das heute nicht mehr so. Der Verteidigungsminister zeigte sich offen für eine allgemeine Dienstpflicht. "Ich persönlich glaube, dass sie sinnvoll sein könnte", sagte Pistorius dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Voraussetzung sei jedoch eine Debatte in der Gesellschaft und in der Politik.

Debatte um sozialen Pflichtdienst

Die Wehrpflicht oder eine allgemeine Dienstpflicht können einen Beitrag zur Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft leisten, sagte Pistorius. Der Staat sei nicht "irgendein abstraktes Gebilde", sondern forme einen Rahmen für die Gesellschaft, für die jeder und jede eine Verantwortung trage.

In Pistorius' Ministerium erarbeitete zuletzt eine "Task Force" Vorschläge, um dem Personal- und Nachwuchsmangel bei der Truppe entgegenzuwirken. Mehr als 60 Maßnahmen sollen erdacht worden sein, die im Dezember aber nur zum Teil veröffentlicht wurden.

Unterstützung für Wehr- und Dienstpflicht gibt es derzeit vor allem in der Opposition. CDU und CSU sprachen sich offen dafür aus. Bei der AfD steht die Wiedereinführung der Wehrpflicht im Grundsatzprogramm. SPD, FDP und Grüne äußerten hingegen Skepsis.

Auch die Debatte um einen sozialen Pflichtdienst kam zuletzt immer wieder auf. Im Koalitionsvertrag der Ampel ist ein Pflichtdienst jedoch nicht vorgesehen.

epd/MDR (jst)