Wirtschaft Hunderte Klagen gegen Rückzahlung von Corona-Hilfen
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14. September 2024, 13:52 Uhr
In Thüringen müssen zahlreiche Unternehmen und Selbstständige Geld aus staatlichen Hilfen während der Corona-Zeit zurückzahlen. Dagegen wurden mehr als 300 Klagen eingereicht. Bisher erfolgreich waren nur wenige.
Hunderte Unternehmer und Selbstständige haben Klage eingereicht, weil sie Corona-Hilfen zurückzahlen sollen. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, gingen bisher 340 Klagen bei Thüringer Verwaltungsgerichten ein. Bis Anfang September seien 128 davon abgeschlossen worden - nur 13 waren dabei erfolgreich. In fünf weiteren Fällen habe es einen Vergleich gegeben.
Die Gründe: fehlende Unterlagen und Prognosewerte
Dem Ministerium zufolge waren vor allem fehlende Unterlagen und Schlussabrechnungen Gründe für die Rückforderungen. Ebenso hätte es oft an Nachweisen gemangelt, dass Corona die Ursache für Umsatzrückgänge war.
Teilweise seien auch Steuerberatern oder Wirtschaftsprüfern beim Erstellen von Schlussabrechnungen die zu viel gezahlte Förderung aufgefallen. Laut Ministerium hatten sich viele Erstanträge auf Prognosewerte gestützt.
Rückforderungen in mehr als 13.000 Fällen
Insgesamt sind den Angaben zufolge in Thüringen rund 1,14 Milliarden Euro an Corona-Hilfen ausgezahlt und fast 100.000 Anträge bewilligt worden. Davon seien in mehr als 13.000 Fällen bislang rund 63 Millionen Euro zurückgefordert. Dem Wirtschaftsministerium zufolge haben viele Unternehmen auch freiwillig Geld zurücküberwiesen.
MDR (luk/cfr)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 14. September 2024 | 13:00 Uhr
Hebamme vor 26 Wochen
@harka,
Ich sage ja nicht daß die Gelder ungerechtfertigt sind, was mich aber stört ist die Selbstverständlichkeit. Und wenn dann der Staat Gelder zurück fordert wird gemeckert.
Ich finde es auch gut daß es sofortthilfen gibt bei Hochwasser o ä.
Katastrophen. Oder wenn die blüten erfrieren gibt es Gelder für die Bauern.
Sind das keine Geschenke? Ich denke schon
Harka2 vor 26 Wochen
@Hebamme
Das sind keine Geschenke, denn sie mussten dafür etwas tun oder leisten. Ihre Vorstellung von "Geschenk" sollten sie bitte erst mal im Duden oder in Lexika untersuchen. Da bestehen erhebliche Defizite zu ihrer Bedeutung in der deutschen Sprache.
Harka2 vor 26 Wochen
Nun, wenn das Geschäftsmodell darauf beruht, vom Staat unberechtigterweise Fördermittel zu erschleichen, dann gehört die Firma in die Pleite und der Unternehmer in den Knast!