Kommunal- und Europawahl 2024 CDU scheitert mit Antrag zu alternativem Wahltermin
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13. September 2023, 17:47 Uhr
Die CDU-Landtagsfraktion ist mit ihrem Vorstoß gescheitert, den Kommunalwahltermin im kommenden Jahr zu ändern. Die Oppositionspartei hatte den Tag der Europawahl am 9. Juni vorgeschlagen. Die Landesregierung hatte den 26. Mai festgelegt.
Die CDU-Fraktion ist mit einem Vorstoß im Landtag gescheitert, den Kommunalwahltermin im kommenden Jahr zu ändern. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Raymond Walk am Mittwoch in Erfurt mitteilte, plädiere seine Partei dafür, die Mitglieder der Kommunalparlamente sowie Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte zusammen mit der Europawahl am 9. Juni 2024 zu wählen.
Die CDU-Fraktion bekam für ihren Dringlichkeitsantrag zum Kommunalwahltermin keine Mehrheit. Neben ihr stimmten nur die FDP und eine fraktionslose Abgeordnete zu. Das Thema wird damit in der September-Sitzung des Thüringer Landtags nicht behandelt.
Die Landesregierung hat für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr den 26. Mai festgelegt. Am 9. Juni sollen dann - zusätzlich zur Europawahl - die Stichwahlen für Stadtoberhäupter und Landräte sein. Die Regierung hatte die Terminfestsetzung damit begründet, dass die Stichwahlen sonst in die Thüringer Sommerferien fielen, die im kommenden Jahr im Juni beginnen.
MDR (fra)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 13. September 2023 | 16:04 Uhr
Dorfbuerger am 14.09.2023
Hat die Koalition hier jetzt einen Dammbruch herbeigeführt, weil sie nicht zu Kompromissen mit der CDU fähig war, und stattdessen mit der AfD abgestimmt hat? Kann mir das einer der Demokratieexperten mal erklären?
martin am 13.09.2023
Meiner Meinung nach hat die fehlende Zustimmung eher etwas mit dem gesunden Menschenverstand als mit einer Brandmauer zu tun ....
winkler am 13.09.2023
Wenigstens hat hier die Brandmauer funktioniert, allerdings andersrum.