Ukraine-News I 17. Februar Ukraine-Gipfel: Scholz mahnt gemeinsames Vorgehen der Nato an
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17. Februar 2025, 21:21 Uhr
Diese Ukraine-News vom Montag, 17. Februar 2025, sind beendet.
Ukraine-News vom Montag, 17. Februar 2025
- Selenskyj bei Maischberger: US-Aussagen zu Ukraine "für Putin sehr angenehm"
- Ukraine-Gipfel: Scholz fordert gemeinsames Vorgehen der Nato
- Friedenstruppen: Scholz findet Debatte verfrüht
- Russlands Außenminister Lawrow trifft am Dienstag US-Delegation in Riad
- Weitere Nachrichten und Podcasts zum Ukraine-Krieg
21:21 Uhr
Starmer: Nur US-Sicherheitsgarantie hält Russland von weiterem Ukraine-Angriff ab
Der britische Premierminister Keir Starmer dringt auf eine Sicherheitsgarantie der USA für die Ukraine im Fall eines Friedensabkommens mit Angreifer Russland. "Europa muss seine Rolle spielen, und ich bin bereit, die Entsendung britischer Bodentruppen an der Seite anderer in Betracht zu ziehen, wenn es ein dauerhaftes Friedensabkommen geben", sagte Starmer am Abend in Paris. "Aber es muss eine US-Absicherung geben, denn nur eine US-Sicherheitsgarantie kann Russland wirksam von einem weiteren Angriff auf die Ukraine abhalten."
Starmer hatte mit mehreren anderen europäischen Staats- und Regierungschefs und den Spitzen von EU und Nato in der französischen Hauptstadt an informellen Beratungen über die Ukraine und die Sicherheit in Europa teilgenommen.
20:43 Uhr
Selenskyj bei Maischberger: US-Aussagen zu Ukraine "für Putin sehr angenehm"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich kritisch zu den Äußerungen von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth und weiteren Regierungsvertretern zu einer möglichen Waffenruhe mit Russland geäußert. "Das Problem ist, dass die USA heute Dinge sagen, die für Putin sehr angenehm sind", sagte Selenskyj in einem Interview mit Journalistin Sandra Maischberger. Selenskyj fügte an: "Ich denke, darin liegt der Kern. Weil sie ihm gefallen wollen. Wissen Sie wofür? Um einander zu treffen und einen schnellen Erfolg zu haben. Aber das, was sie wollen – 'einfach Waffenstillstand' – das ist kein Erfolg."
Sehen Sie das ganze Interview in der ARD Mediathek:
18:47 Uhr
Scholz fordert gemeinsames Vorgehen der Nato
Um in der Ukraine-Politik eine gemeinsame europäische Linie zu finden, sind mehrere Staats- und Regierungschefs in Paris am Montag zu einem Gipfel zusammengekommen. Neben Bundeskanzler Olaf Scholz waren auch Vertreter aus Großbritannien, Italien, Polen, Spanien, den Niederlanden und Dänemark sowie die Spitzen von EU und Nato dabei. Die Europäer wollen beraten, wie sie mit dem Kurswechsel der US-Politik im Ukraine-Krieg umgehen. Kurz vor Beginn des Treffens telefonierte Gastgeber Emmanuel Macron zudem mit US-Präsident Donald Trump.
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte nach dem Treffen, dass es "keine Aufteilung der Sicherheit und der Verantwortlichkeit zwischen Europa und den USA" geben dürfe. Die Nato beruhe darauf, gemeinsam vorzugehen, mahnte der Kanzler. Das dürfe nicht in Frage gestellt werden. Deswegen sei er gegen die Entsendung von Friedenstruppen ohne Beteiligung der USA. Über die Diskussion zeigte er sich irritiert und bekräftigte erneut, dass sie aktuell "völlig verfrüht" sei: "Wir sind noch nicht beim Frieden, sondern mitten in einem brutal von Russland vorgetragenen Krieg, der ohne Rücksicht weiter vorangetrieben wird."
Scholz sprach sich außerdem für eine Lockerung der Ausgabenregelungen auf deutscher und europäischer Ebene aus. Es sei klar, dass eine weitere Unterstützung für die Ukraine nur möglich sei, "wenn wir uns entschließen können, das gesondert zu finanzieren". Eine Finanzierung durch Kürzungen an anderer Stelle im Bundeshaushalt würde scheitern und keine Unterstützung in der Bevölkerung finden, so Scholz.
18:19 Uhr
US-Ukraine-Beauftragter: Kein Friedensabkommen aufzwingen
Dem US-Ukraine-Beauftragten Keith Kellogg zufolge wird niemand dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein Friedensabkommen aufzwingen. Die Entscheidung darüber werde Selenskyj zusammen mit dem ukrainischen Volk treffen, sagte Kellogg im Nato-Hauptquartier in Brüssel. Seine Reise in die Ukraine werde noch vorbereitet, er werde sich dann mit Selenskyj treffen. Kellog erklärte, dass es nicht sinnvoll sei, wenn alle für ein Friedensabkommen mit am Tisch säßen. Am Samstag sagte er, die Europäer würden nicht bei den Gesprächen dabei sein.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfängt Kellogg am Dienstagvormittag in Brüssel. Bei dem Treffen geht es um eine Abstimmung über die Ukraine-Pläne von US-Präsident Donald Trump und die Konsequenzen für Europa.
16:39 Uhr
Selenskyj wirbt mit Nachdruck für europäische Friedenstruppe
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem Spitzentreffen in Paris am Montag mit Nachdruck für europäische Friedenstruppen geworben. Die Stationierung von Friedenstruppen auf dem Territorium der Ukraine könnte dabei der erste Schritt zu der von ihm vorgeschlagenen Schaffung einer Europäischen Armee sein. "Ich glaube, dass dies die erste Plattform für die künftigen Streitkräfte Europas ist, die im Falle eines unprovozierten Krieges durch Russland fähig ist, zurückzuschlagen", sagte der Staatschef der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine zufolge Journalisten am Ende seines Besuchs in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Möglich sei eine Plattform der "starken Länder", die dabei sein möchten. "Wir wollen Sicherheitsgarantien nicht nur auf dem Papier, sondern auf dem Boden, im Wasser, in der Luft, Flugabwehr, Flugzeuge, Schiffe", sagte Selenskyj.
15:20 Uhr
Selenskyj trifft Mohammed bin Sajid und Erdogan
Parallel zum Besuch von US-Außenminister Marco Rubio in Saudi-Arabien ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ebenfalls an den Golf gereist. In den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) traf er Präsident Mohammed bin Sajid, wie die Staatsagentur WAM berichtete. Selenskyj bezeichnete das Gespräch mit Mohammed bin Sajid, das sich unter anderem um die Rückkehr von Ukrainern aus russischer Gefangenschaft gedreht habe, als "bedeutungsvoll". "Die Vermittlung der VAE hat viele Menschenleben gerettet", schrieb Selenskyj beim Onlinedienst X. Die Emirate haben in dem Krieg den Austausch Hunderter Gefangener zwischen Russland und der Ukraine vermittelt.
Am Dienstag reist Selenskyj zu einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in die Türkei. Bei dem Besuch in Ankara soll es um aktuelle regionale und globale Entwicklungen gehen, teilte der türkische Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun auf der Plattform X mit. Die Präsidialkanzlei in Kiew bestätigte den Besuch.
15:09 Uhr
Bundesregierung: Debatte zu Ukraine-Friedenstruppen verfrüht
Bundeskanzler Olaf Scholz hält die Debatte über eine Beteiligung von Bundeswehrsoldaten an Friedenstruppen für die Ukraine für verfrüht. Scholz sagte am Rande einer Wahlkampfveranstaltung, es gehe jetzt um die Frage, wie Frieden gewährleistet werden könne, ohne dass über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg entschieden werde. "Es ist ganz wichtig, dass wir uns klarmachen, da sind wir leider noch lange nicht", sagte Scholz. Zugleich hatte Scholz die Einigkeit Europas beschworen.
Zuvor hatte sich Großbritannien bereit erklärt, Friedenstruppen in die Ukraine zu entsenden. Schweden schloss einen solchen Schritt nicht aus. Polen erklärte dagegen, keine Soldaten entsenden zu wollen.
Update 15:02 Uhr
Russlands Außenminister Lawrow trifft am Dienstag US-Delegation in Riad
Russlands Außenminister Sergej Lawrow trifft nach Kreml-Angaben am Dienstag in Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad eine US-Delegation. Dabei sollen "mögliche" Ukraine-Gespräche vorbereitet werden. Zudem solle es um eine künftige Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen Moskau und Washington gehen. Wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte, wird Lawrow noch im Laufe des Montags nach Riad fliegen. Von US-Seite nehmen an dem Treffen Außenminister Marco Rubio, der nationale Sicherheitsberater Mike Waltz und der Nahost-Sondergesandte Steve Witkoff teil.
US-Präsident Donald Trump hatte in der vergangenen Woche überraschend ein Telefongespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin geführt und dabei nach eigenen Worten den "unverzüglichen" Beginn von Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine vereinbart. Zudem kündigte er an, dass ein erstes Treffen mit Putin "wahrscheinlich" in Saudi-Arabien stattfinden werde. Am Sonntag sagte Trump dann, das Treffen könnte schon "sehr bald" stattfinden.
14:20 Uhr
Lawrow sieht keinen Platz für EU bei Ukraine-Gesprächen
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sieht keine Notwendigkeit für die Teilnahme von EU-Vertretern bei den Gesprächen für eine Lösung des Ukraine-Konflikts. "Ich weiß nicht, was sie am Verhandlungstisch zu suchen haben", sagte er angesichts von Forderungen aus der EU, an den Gesprächen beteiligt zu werden.
Lawrow erklärte, die Europäer seien in der Vergangenheit mehrfach an Verhandlungen beteiligt gewesen, ohne dass sie zu einer Lösung beigetragen hätten. Russland wirft dem Westen vor, 2014 zum Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch beigetragen und das Minsker Abkommen zur Waffenruhe im Donbass vor zehn Jahren nur befördert zu haben, um die Ukraine militärisch aufzurüsten.
14:11 Uhr
Ukraine nimmt nicht an USA-Russland-Gesprächen in Riad teil
Die Ukraine wird nach den Worten ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht an den Gesprächen zwischen Vertretern der USA und Russlands über eine mögliche Beendigung des Ukarine-Krieges in Riad teilnehmen. "Die Ukraine wird nicht teilnehmen. Die Ukraine wusste nichts davon", sagte Selenskyj bei einem Staatsbesuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten. "Die Ukraine betrachtet alle Verhandlungen über die Ukraine ohne die Ukraine als ergebnislos, und wir können keine Vereinbarungen über uns ohne uns anerkennen."
14:07 Uhr
Polen will keine Truppen in die Ukraine schicken
Polen wird nach den Worten von Ministerpräsident Donald Tusk keine Soldaten in die Ukraine schicken. Es werde aber weiterhin gemeinsam mit den europäischen Partnern und den USA die Ukraine unterstützen. Zugleich fordert Tusk eine stärkere Präsenz europäischer Sicherheitskräfte in Polen, das sowohl Mitglied der Europäischen Union als auch der Nato ist.
14:05 Uhr
Drohnenangriff auf wichtige Ölpipeline in Russland
Der Betreiber einer wichtigen internationalen Pipeline im Süden Russlands hat einen ukrainischen Drohnenangriff vermeldet. Bei der Attacke auf eine Pumpanlage in der Region Krasnodar sei niemand verletzt und ein Ölleck verhindert worden, erklärte das Caspian Pipeline Consortium (CPC) in Online-Netzwerken. Die Pumpanlage sei wegen des Angriffs ausgeschaltet worden und die Pipeline arbeite aktuell mit "reduzierter Pumpkraft".
Laut dem CPC wurde die Kropotkinskaja-Pumpanlage, die größte Pumpanlage entlang der Pipeline, über Nacht von sieben mit Sprengstoff bestückten ukrainischen Drohnen angegriffen. Kiew äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorfall. Die 1.500 Kilometer lange Pipeline transportiert Erdöl aus Kasachstan durch Russland bis ans Schwarze Meer, von wo aus das Erdöl bis nach Westeuropa gebracht wird. Im Jahr 2024 verlud das CPC eigenen Angaben zufolge mehr als 63 Millionen Tonnen Erdöl auf Tanker.
13:59 Uhr
Russland meldet Einnahme weiterer Ortschaft in Charkiw
Die russischen Truppen haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau eine weitere Ortschaft in der ukrainischen Region Charkiw eingenommen. Es handele sich um das Dorf Fyholiwka im Osten von Charkiw, teilte das Ministerium mit.
10:45 Uhr
Ex-MSC-Chef Ischinger begrüßt Gespräche zum Ende des Ukraine-Kriegs
Der Ex-Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, begrüßt Verhandlungen zwischen den USA und Russland für ein Ende des Ukraine-Krieges. Zugleich sprach er von einem "Weckruf" für die Europäer:
10:42 Uhr
Schweden schließt Entsendung von Friedenstruppen nicht aus
Auch Schweden schließt die Entsendung von Soldaten in die Ukraine nicht aus, um sich dort nach Beendigung des Krieges an einer "Friedenstruppe" zu beteiligen. Außenministerin Maria Malmer Stenergard sagte im schwedischen Hörfunk: "Wenn dieser Frieden erst einmal hergestellt ist, müssen wir dafür sorgen, dass er aufrechterhalten werden kann, und dann schließt unsere Regierung nichts aus." Zuvor hatte der britische Premierminister Keir Starmer die Bereitschaft seines Landes zur Entsendung von Friedenstruppen erklärt.
10:39 Uhr
Schäden durch Drohnenangriff in Regionen Kiew und Charkiw
Bei russischen Drohnenangriffen in der Nacht sind in den Regionen Kiew und Charkiw nach ukrainischen Angaben mehrere Häuser beschädigt worden. In Kiew wurden nach Angaben von Gouverneur Mykola Kalaschnyk eine Industrieanlage und vier Wohnhäuser beschädigt. Ein Mann sei verletzt worden. In Charkiw trafen Drohnen laut Gouverneur Oleh Synjehubow drei Lagerräume eines Unternehmens. Ein Verwaltungsgebäude sei ebenfalls beschädigt worden, in 14 Wohnhäusern seien Fenster zu Bruch gegangen.
08:24 Uhr
Ukraine meldet russischen Angriff mit 147 Drohnen
Russland hat die Ukraine nach Angaben Kiews in der Nacht mit 147 Drohnen angegriffen. 83 der Drohnen seien abgefangen und zerstört worden, teilte das ukrainische Militär mit. 59 Drohnen hätten ihre Ziele nicht erreicht, Grund seien vermutlich elektronische Störmaßnahmen.
07:25 Uhr
Russland meldet Abschuss von 90 ukrainischen Drohnen
Die russische Luftverteidigung hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau in der Nacht 90 ukrainische Drohnen abgefangen und zerstört. 38 der Drohnen seien über dem Asowschen Meer, 24 über der südrussischen Region Krasnodar und der Rest über mehreren anderen Regionen im Süden und Westen des Landes sowie über der Halbinsel Krim abgeschossen worden, teilte das Ministerium in einem Beitrag auf Telegram mit.
05:30 Uhr
Ukrainischer Drohnenangriff auf russische Raffinerie
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf die südrussische Region Krasnodar sind nach Angaben der Regionalverwaltung eine Person verletzt und mindestens zwölf Häuser beschädigt worden. Der russische Telegram-Nachrichtenkanal Shot berichtet, die Ukraine habe versucht, die Ölraffinerie Ilski anzugreifen. Trümmer einer Drohne hätten dort einen Brand ausgelöst. Die Raffinerie mit einer Kapazität von rund 138.000 Barrel pro Tag ist seit 2023 mehrfach Ziel ukrainischer Angriffe gewesen.
02:30 Uhr
Trump will Putin "sehr bald" treffen
US-Präsident Donald Trump könnte sich nach eigenen Angaben "sehr bald" mit Russlands Präsident Wladimir Putin treffen. "Es gibt noch kein Datum, aber es könnte sehr bald sein", sagte Trump am Sonntag auf die Frage, wann er den Kreml-Chef in Saudi-Arabien treffen werde. Er glaube, Putin "will aufhören zu kämpfen", fügte der US-Präsident hinzu.
01:30 Uhr
Starmer will bei Bedarf britische Friedenstruppen entsenden
Der britische Premierminister Keir Starmer ist bereit, bei Bedarf auch britische Friedenstruppen nach Kriegsende in die Ukraine zu entsenden. In einem Gastbeitrag für die Zeitung "Daily Telegraph" schrieb Starmer, Großbritannien könne bei der Arbeit an Sicherheitsgarantien für die Ukraine eine "führende Rolle" übernehmen. Das bedeute im Falle des Kriegsendes auch, Truppen vor Ort zu stationieren, falls das nötig sein sollte.
Die Entscheidung, britische Soldaten möglicherweise "in Gefahr zu bringen", habe er sich nicht leicht gemacht, schrieb Starmer. Ein mögliches Ende des Krieges dürfe aber nicht nur eine Pause sein, ehe der russische Präsident Wladimir Putin seine Truppen wieder angreifen lasse. Es ist das erste Mal, dass Starmer britische Friedenstruppen anspricht. Zuvor hatte er erklärt, Großbritannien sei bereit, sich an einem ausgehandelten Friedensabkommen zu beteiligen.
00:30 Uhr
Selenskyj berichtet über gestiegene Anzahl russischer Luftangriffe
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Zahlen zu russischen Luftangriffen mit Bomben und Raketen genannt, die auf eine Zunahme in der vergangenen Woche hindeuten. Demnach habe Russland etwa 1220 Fliegerbomben, mehr als 850 Drohnen und 40 Raketen auf die Ukraine abgefeuert. In der Woche zuvor seien es 1206 Bomben, 750 Drohnen und zehn Raketen gewesen.
00:00 Uhr
Ukraine-News am Montag, 17. Februar 2025
Guten Tag! In unseren Ukraine-News halten wir Sie weiterhin über die Entwicklungen im Krieg in der Ukraine auf dem aktuellen Stand. Alle wichtigen Nachrichten dazu erscheinen hier im Lauf des Tages.
Die Berichterstattung über den Russland-Ukraine-Krieg ist komplex. Es gibt eine Vielzahl von Medienvertretern vor Ort, darunter auch unabhängige Journalisten aus verschiedenen Ländern. Trotzdem ist wichtig zu wissen, dass die Beschaffung verlässlicher Informationen schwierig ist, weil viele Quellen politisch motiviert sein können und schwer zu überprüfen sind. Dennoch gibt es unabhängige Experten, Organisationen und Journalisten, die differenzierte Einblicke bieten. Bei der Bewertung von Informationen sind verschiedene Quellen und eine kritische Haltung unerlässlich, um ein möglichst umfassendes Bild zu erhalten. Alles das berücksichtigt der MDR in seinen Berichten über den Russland-Ukraine-Krieg.
Quellen: u.a. AFP,dpa,Reuters,MDR
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL – Das Nachrichtenradio | 17. Februar 2025 | 06:04 Uhr
